Themen
Schule, Hochschule, Wissenschaft
Parlamentarische Initiativen zur 30. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung vom 23. bis 25. April ein: Aktuelle Debatte: Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort! Gesellschaftliche Spaltung verhindern, Armut in Sachsen-Anhalt bekämpfen (Drs. 8/4040) Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern mit der höchsten Armutsquote.... Weiterlesen
Die Linke legt mit großer Schulgesetznovelle Konzept für chancengerechtes Schulsystem vor
Mit umfassenden Änderungen im Schulgesetz will Die Linke das Schulsystem des Landes modernisieren, das Bildungsangebot nachhaltig verbessern und für deutlich mehr Chancengerechtigkeit sorgen. Eine grundlegende Neuausrichtung des Schulsystems ist dringend notwendig, um den weiteren Abbau der Schulbildung in Sachsen-Anhalt zu stoppen, für alle Kinder... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
Parlamentarische Initiativen zur 30. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung vom 23. bis 25. April ein: Aktuelle Debatte: Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort! Gesellschaftliche Spaltung verhindern, Armut in Sachsen-Anhalt bekämpfen (Drs. 8/4040) Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern mit der höchsten Armutsquote.... Weiterlesen
Die Linke legt mit großer Schulgesetznovelle Konzept für chancengerechtes Schulsystem vor
Mit umfassenden Änderungen im Schulgesetz will Die Linke das Schulsystem des Landes modernisieren, das Bildungsangebot nachhaltig verbessern und für deutlich mehr Chancengerechtigkeit sorgen. Eine grundlegende Neuausrichtung des Schulsystems ist dringend notwendig, um den weiteren Abbau der Schulbildung in Sachsen-Anhalt zu stoppen, für alle Kinder... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Bilanz der Landesregierung – schlechte Bildungspolitik ist Markenzeichen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag, betont zur aktuellen Halbzeitbilanz der Landesregierung im MDR: „Die Landesregierung rühmt sich einer geräuschlosen Arbeit. Aber diese Harmonie ist aufgesetzt, denn die Koalition besteht aus ungleichen Partnern. FDP und SPD sind froh, überhaupt im Landtag bzw. Teil der Regierung zu... Weiterlesen
Marode Schwimmbäder im Land bleiben weiter auf dem Trockenen
Zu der heutigen Debatte im Finanzausschuss des Landtags zur Zukunft der Schwimm- und Freibäder betont Kristin Heiß, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Der enorme Sanierungsstau bei den Schwimm- und Freibädern im Land wird weiter von der Koalition ignoriert. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde der bereits 2022 von... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Innenministerin greift Rechnungshof erneut mit Falschinformationen an – Innenausschuss vertagt Befassung mit drängenden Themen – Verhalten von Innenministerium und Koalition wird Problemlagen nicht gerecht
Zur gestrigen Sitzung des Innenausschusses des Landtags betont Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „In der gestrigen Sitzung des Innenausschusses stand erneut die Asservatenverwaltung in der Landespolizei auf der Tagesordnung. Allerdings nur kurz, denn die Befassung mit dem gesamten Komplex wurde auf Wunsch der... Weiterlesen
Sachsen-Anhalt hat ein massives Rassismusproblem
233 politisch rechts motivierte Angriffe mit 332 direkt Betroffenen hat die Mobile Opferberatung für das Jahr 2023 in Sachsen-Anhalt registriert. Anlässlich der Vorstellung der Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir sehen weiter hohe... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Kleingartenwesen fördern – damit Datschen grüne Oasen bleiben
Die Linke im Landtag fordert mehr Einsatz zum Erhalt des Kleingartenwesens in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Kleingärten sind unverzichtbar für das soziale Miteinander und für kostengünstige Erholung. Kleingärten sind grüne Oasen, die wichtige ökologische Funktionen übernehmen:... Weiterlesen
Förderung für Weidetierhaltung muss verstetigt und ausgebaut werden
In der Landtagsdebatte um Prämien für Weidetierhaltung betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Schafe und Ziegen pflegen unsere Kulturlandschaften, sorgen für Landschaftspflege und Grünlanderhalt, für Artenvielfalt und Klimaschutz. Und sie bekämpfen invasive Arten. Durch ihren Einsatz bei der Deichpflege... Weiterlesen