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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Fachlehrkräfte bleiben Mangelware – Lücken werden noch größer

Die Ausbildung von Lehrkräften in Sachsen-Anhalt bleibt auch künftig weit hinter dem akuten Einstellungsbedarf zurück. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE (8/1087) hervor. Weder die beiden Universitäten noch die Seminare für Lehrämter in Halle und Magdeburg schaffen es, für den derzeitigen Einstellungsbedarf von ca. 1.000... Weiterlesen


Statistik zu Schulabschlüssen – bittere Rechnung für die Krise des Schulsystems

In der Pressemitteilung 386/2022 vom 30. November hat das Statistische Landesamt über die im letzten Schuljahr erreichten Schulabschlüsse informiert und Zahlen zur Entwicklung im Vergleich zum Vorjahr geliefert. Zu der Bilanz erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Dass die Rechnung für... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Corona-Schutzmaßnahmen müssen zum Schutz der Kinder und vulnerabler Gruppen aufrechterhalten werden

Zur Absicht der Landesregierung, die Corona-Schutzmaßnahmen nicht über den 7. Dezember 2022 hinaus zu verlängern, betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Beendigung der Corona-Schutzmaßnahmen wird unser Gesundheitssystem weiter über die Grenzen der Belastbarkeit hinaustreiben. Zusätzlich grassieren... Weiterlesen


Kinderärzte und Kinderkliniken mit Überlastungen nicht alleine lassen – Gesundheitsministerin muss umgehend handeln

Zur dramatischen Situation für die Kinderärzt:innen und Kinderkliniken im Land betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Aktuell grassieren verschiedene Infektionswellen im Land. Corona, RS-Virus und Grippe setzen gerade den Kindern in Sachsen-Anhalt enorm zu. Jedes Kind, das durch den Notstand bei den Kinderärzt:innen und an... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Krisengewinner zur Kasse bitten – soziale Spaltung verhindern

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten kommentiert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: „Es ist gut, dass sich der Ministerpräsident zur aktuellen Situation in unserem Land dem Parlament stellt. Allerdings war ich dann beim Titel ihrer Regierungserklärung doch etwas entsetzt. Vor den Interessen der Menschen des Landes... Weiterlesen


Landesregierung lässt freie Kulturszene im Stich

Zum fehlenden Abfluss der Mittel aus dem Corona-Sondervermögen an die Kulturschaffenden in Sachsen-Anhalt betont Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Vor fast genau einem Jahr wurde das Corona-Sondervermögen aufgelegt, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Unter dem Programmtitel „Kultur ans Netz III“ wurden 2,79... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Bei Verfolgung von Hasskriminalität fehlt es nicht an Möglichkeiten, sondern am politischen Willen der Landesregierung

Zur heutigen Beratung im Landtagsausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz zu Hasskriminalität betont Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Zur heutigen Anhörung zur effektiveren Verfolgung von Hassverbrechen waren zahlreiche externe Expert:innen eingeladen. Sie bestätigten, was Betroffene, Fachverbände... Weiterlesen


Strukturelle Unkontrollierbarkeit des Verfassungsschutzes erfordert die Auflösung

Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die aktuelle Lage beim Verfassungsschutz wie folgt: „Die Fraktion DIE LINKE fordert die Auflösung des Verfassungsschutzes als Geheimdienst. Die Aufgaben der Inlandsgeheimdienste von Bund und Ländern sind seit Jahren zu kritisieren, grundsätzlich ist die Konstruktion des... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Bei dem geplanten 49-Euro-Ticket dürfen Senior:innen nicht vergessen werden

In der Debatte um das geplante 49-Euro-Ticket im ÖPNV betont Monika Hohmann, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Künftig soll es bundesweit für 49 Euro im Monat mit Bus und Bahn im Nahverkehr quer durch Deutschland gehen. Die Vorfreude teilt auch die Landesseniorenvertretung Sachsen-Anhalt e. V., denn so könnten auch die... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 25: Klimaneutralität des Landes Sachsen-Anhalt bis 2035

Sehr geehrte Damen und Herren, die Klimakatastrophe ist eine der größten Bedrohungen für uns Menschen und es besteht kein Zweifel, dass der Klimawandel durch den Ausstoß von Treibhausgasen und somit von uns Menschen verursacht wird. Und nun weiß ich ja, dass hier im Hohen Haus einige nicht von Katastrophen sprechen wollen. Aber ich beschreibe,... Weiterlesen