Themen
Schule, Hochschule, Wissenschaft
Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort! Gesellschaftliche Spaltung verhindern, Armut bekämpfen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um soziale Gerechtigkeit: „Vor einigen Wochen demonstrierten Tausende auf den Straßen für die Demokratie. Bis heute gibt es – und das ist bemerkenswert – immer noch Kundgebungen in Ostdeutschland. Viele Menschen positionieren sich klar: Wir wollen in einem... Weiterlesen
Internationaler Jugendaustausch muss selbstverständlich werden
Monika Hohmann, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um internationale Jugendaustauschprogramme: „Wir möchten uns besonders dafür einsetzen, dass junge Menschen, unabhängig von Schulform, Bildungshintergrund, Herkunft, Familiensituation, Behinderung,... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
Sozialministerin lässt Menschen mit Behinderung im Regen stehen
Bei der gestrigen Regierungsbefragung im Landtag fragte Nicole Anger, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke, die Landesregierung nach dem aktuellen Stand bei den Verhandlungen des Landesrahmenvertrag der Eingliederungshilfe. Nicole Anger betont dazu: „Der Landesrahmenvertrag der Eingliederungshilfe wurde Ende März durch... Weiterlesen
Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort! Gesellschaftliche Spaltung verhindern, Armut bekämpfen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um soziale Gerechtigkeit: „Vor einigen Wochen demonstrierten Tausende auf den Straßen für die Demokratie. Bis heute gibt es – und das ist bemerkenswert – immer noch Kundgebungen in Ostdeutschland. Viele Menschen positionieren sich klar: Wir wollen in einem... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Freizeitprogramme für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien auf der Kippe
Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont angesichts der Unterfinanzierung der Ferienfreizeiten in Sachsen-Anhalt: „Die Sommerferien stehen vor der Tür und in gut acht Wochen beginnen für junge Menschen aus Sachsen-Anhalt einige Wochen der Erholung. Dafür wurden im Landeshaushalt Mittel eingestellt, um... Weiterlesen
Bilanz der Landesregierung – schlechte Bildungspolitik ist Markenzeichen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag, betont zur aktuellen Halbzeitbilanz der Landesregierung im MDR: „Die Landesregierung rühmt sich einer geräuschlosen Arbeit. Aber diese Harmonie ist aufgesetzt, denn die Koalition besteht aus ungleichen Partnern. FDP und SPD sind froh, überhaupt im Landtag bzw. Teil der Regierung zu... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Innenministerin greift Rechnungshof erneut mit Falschinformationen an – Innenausschuss vertagt Befassung mit drängenden Themen – Verhalten von Innenministerium und Koalition wird Problemlagen nicht gerecht
Zur gestrigen Sitzung des Innenausschusses des Landtags betont Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „In der gestrigen Sitzung des Innenausschusses stand erneut die Asservatenverwaltung in der Landespolizei auf der Tagesordnung. Allerdings nur kurz, denn die Befassung mit dem gesamten Komplex wurde auf Wunsch der... Weiterlesen
Sachsen-Anhalt hat ein massives Rassismusproblem
233 politisch rechts motivierte Angriffe mit 332 direkt Betroffenen hat die Mobile Opferberatung für das Jahr 2023 in Sachsen-Anhalt registriert. Anlässlich der Vorstellung der Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir sehen weiter hohe... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Kleingartenwesen fördern – damit Datschen grüne Oasen bleiben
Die Linke im Landtag fordert mehr Einsatz zum Erhalt des Kleingartenwesens in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Kleingärten sind unverzichtbar für das soziale Miteinander und für kostengünstige Erholung. Kleingärten sind grüne Oasen, die wichtige ökologische Funktionen übernehmen:... Weiterlesen
Förderung für Weidetierhaltung muss verstetigt und ausgebaut werden
In der Landtagsdebatte um Prämien für Weidetierhaltung betont Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Schafe und Ziegen pflegen unsere Kulturlandschaften, sorgen für Landschaftspflege und Grünlanderhalt, für Artenvielfalt und Klimaschutz. Und sie bekämpfen invasive Arten. Durch ihren Einsatz bei der Deichpflege... Weiterlesen