Themen
Schule, Hochschule, Wissenschaft
Ausweitung der Schulverweise ist keine Lösung
Zur Debatte um die Verschärfung von Schulverweisen sagt Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher: „Die Bildungsministerin plant die Ausweitung von Schulverweisen auf bis zu zwanzig Unterrichtstage. Es soll den Schulen dadurch ermöglicht werden, Schüler:innen nach Verfehlungen oder Verstößen bis zu... Weiterlesen
Landesprogramm zur Fortführung der Schulsozialarbeit jetzt fortschreiben und umsetzen
Monika Hohmann, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Zukunft der Schulsozialarbeit im Land: „Zum dritten Mal werden wir heute tätig, um das Landesprogramm für Schulsozialarbeit in den sicheren Hafen zu bringen. Bereits im März 2013 legte meine... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
Entwicklung des High-Tech-Parks am Eulenberg den Realitäten anpassen
Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt zur heutigen Debatte um die Finanzmittel für den High-Tech-Park der geplanten Intel-Zulieferer: „Die Fraktion Die Linke hat heute im Wirtschaftsausschuss des Landtags gefordert, die im Entwurf des Haushaltsplans 2025/26 vorgesehene Mittel von jährlich 200 Millionen Euro zur... Weiterlesen
Arbeit am Wochenende, an Feiertagen und in der Nacht muss mehr Lohn bringen
Die Linke im Bundestag hat aktuelle Daten zu atypischen Arbeitszeiten von Beschäftigten in Sachsen-Anhalt aufgedeckt. Dazu betont Monika Hohmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag: „Von wegen Besinnlichkeit – insbesondere für die Beschäftigten im Einzelhandel, in... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Entwicklung des High-Tech-Parks am Eulenberg den Realitäten anpassen
Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt zur heutigen Debatte um die Finanzmittel für den High-Tech-Park der geplanten Intel-Zulieferer: „Die Fraktion Die Linke hat heute im Wirtschaftsausschuss des Landtags gefordert, die im Entwurf des Haushaltsplans 2025/26 vorgesehene Mittel von jährlich 200 Millionen Euro zur... Weiterlesen
Förderungen aus dem Corona-Sondervermögen wirtschaftlich und fachlich sinnvoll gestalten
In der heutigen Landtagsdebatte um das Corona-Sondervermögen betont Kristin Heiß, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Mit Notlage verbinden die Menschen Ausgangssperren, geschlossene Geschäfte, abgesagte Weihnachtsmärkte, lange Schlangen an Test- und Impfzentren, Maskenpflicht und 1,5 Meter Abstand zu einander. Nach Notlage fühlt... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Urteil zur Übernahme von Polizeikosten beim Fußball hat erhebliche Auswirkungen für Fußballvereine
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Übernahme der Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen sagt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt, dass Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen von den Vereinen getragen werden müssen. Dadurch werden die... Weiterlesen
Opfer des Anschlags auf Magdeburger Weihnachtsmarkt brauchen Verlässlichkeit
Zur geplanten Entschädigung der Opfer von Magdeburg und dem heutigen Pressegespräch der Landesjustizministerin sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Opfer des Anschlags von Magdeburg dürfen nicht alleine gelassen werden. Die Opfer wie Terroropfer zu entschädigen, darf kein bloßes Wahlkampfversprechen des Bundesjustizministers Wissing... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Entwicklung des High-Tech-Parks am Eulenberg den Realitäten anpassen
Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt zur heutigen Debatte um die Finanzmittel für den High-Tech-Park der geplanten Intel-Zulieferer: „Die Fraktion Die Linke hat heute im Wirtschaftsausschuss des Landtags gefordert, die im Entwurf des Haushaltsplans 2025/26 vorgesehene Mittel von jährlich 200 Millionen Euro zur... Weiterlesen
Karstlandschaft im Südharz muss geschützt werden
Der BUND hat gegen die Bohrungen in der zu schützenden Karstlandschaft im Südharz eine Klage eingereicht, die heute zum Stopp der Bohrungen geführt hat. Dazu sagen Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange für die Fraktion Die Linke: „Zahlreiche Wissenschaftler:innen und Umweltverbände haben die Bohrungen im Gipskarst im Südharz kritisiert. Die Linke... Weiterlesen