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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Betrug am Bund beenden – Zukunftsvertrag einhalten – Hochschulen und Studentenwerke auskömmlich finanzieren

Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont heute in der Diskussion über die Finanzierung der Hochschulen im Land: „Während sich Haseloff und Willingmann für ihre Hochschulpolitik feiern, formiert sich an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Protest. Unter dem Hashtag MLUnterfinanziert werden... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 15: Betrug am Bund beenden - Zukunftsvertrag einhalten - Hochschulen und Studentenwerke verlässlich und auskömmlich finanzieren

Sehr geehrte Damen und Herren, während sich Herr Haseloff und Prof. Willingmann für die ihrer Meinung nach beste Hochschulpolitik aller Zeiten feiern, formiert sich an der Martin-Luther-Universität Protest. Unter dem Hashtag MLUnterfinanziert werden Demos und Kundgebungen organisiert und Unterschriften gegen den Kahlschlag in Studiengängen und... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Im Kampf gegen die Pandemie helfen nur ein starkes Gesundheitssystem und Aufklärung

In der Debatte um die 2-G-Regel betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Es gibt keine Pflicht zur 2-G-Regel! Es ist eine Kann-Regel und somit augenscheinlich, dass die AfD mit stetiger Verbreitung von Falschbehauptungen zur Impfpflicht um die Ecke kommt. Ich kann für meine Fraktion nur feststellen, dass ein... Weiterlesen


Nicole Anger zu TOP 3: 2-G-Regel untersagen, gesellschaftliche Spaltung verhindern

Sehr geehrte Damen und Herren, “2-G-Regel untersagen, gesellschaftliche Spaltung verhindern” - schon die Überschrift des Antrags beinhaltet vom Antragsteller bewusst platzierte Fake News!! Es gibt keine Pflicht zur 2-G-Regel! Es ist eine Kann-Regel, ein 2-G-Zugangsmodell, also eine Möglichkeit, die man anwenden kann, aber nicht muss. Es ist... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Gaspreis-Entwicklung regulieren, Versorgung in staatliche Hand nehmen

Kerstin Eisenreich, Sprecherin für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE, hat heute eine Aktuelle Debatte zur Entwicklung der Erdgaspreise in den Landtag eingebracht. Hierzu betont Kerstin Eisenreich: „Seit Wochen versetzen nach oben schnellende Gaspreise Verbraucher*innen, Wirtschaft und Politik in Angst und Schrecken. Das Stickstoffwerk... Weiterlesen


Keine Akzeptanz für Intransparenz – Haseloff muss Antworten auf kommende Kürzungen liefern

Nach der heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Haseloff im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Ministerpräsident Haseloff hat von Krisenfestigkeit gesprochen. Gleichzeitig hat er beispielsweise den Kampf gegen Unterrichtsausfall aufgegeben. In einer historisch einmaligen... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Henriette Quade zu TOP 17: Aktuelle Debatte: Datenskandal am Universitätsklinikum Magdeburg

Sehr geehrte Damen und Herren, um eines vorweg zu nehmen: Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten sollten, dass im Uniklinikum Magdeburg missbräuchlich Daten abgefragt wurden, dann ist dies unabhängig davon, wofür sie verwendeten wurden und zu welchem Zweck sie abgefragt wurden ein massives Problem, mit dem wir uns beschäftigen müssen. Insofern bin... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 5: Für ein willkommensfreundliches Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion geht das Thema Zuwanderung und Migration etwas anders an, als es der Tenor dieses Antrages ist. Wir schauen nicht zuerst auf die im Antrag angeführten Nützlichkeitsüberlegungen, sondern folgen grundsätzlich der Idee, die u.a. der Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando mit der Charta von Palermo... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Gaspreis-Entwicklung regulieren, Versorgung in staatliche Hand nehmen

Kerstin Eisenreich, Sprecherin für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE, hat heute eine Aktuelle Debatte zur Entwicklung der Erdgaspreise in den Landtag eingebracht. Hierzu betont Kerstin Eisenreich: „Seit Wochen versetzen nach oben schnellende Gaspreise Verbraucher*innen, Wirtschaft und Politik in Angst und Schrecken. Das Stickstoffwerk... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Aktuelle Debatte: Ursachen und Auswirkungen der aktuellen Preisentwicklung bei Erdgas

Sehr geehrte Damen und Herren, seit Wochen versetzen die Entwicklungen bei den nach oben schnellenden Gaspreisen Verbraucher*innen, Wirtschaft und Politik in Angst und Schrecken. Täglich erreichen uns neue Hiobsbotschaften. So mussten die Stickstoffwerke Piesteritz bereits vor 10 Tagen ihre Produktion von Ammoniak drosseln und steht damit nicht... Weiterlesen