Themen
Schule, Hochschule, Wissenschaft
Absurde Debatte über erneuten Personalabbau in Kitas
Zu den Medienberichten über rückläufige Anmeldezahlen in den Kindertageseinrichtungen aufgrund wieder sinkender Geburtenzahlen und den Spekulationen über einen sich daraus ergebenden Personalabbau durch Kündigungen oder Zwangsteilzeit von Erzieher:innen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas... Weiterlesen
Links wirkt! Arbeit der Studierenden wird gerecht entlohnt
Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont zum Beschluss der besseren Entlohnung von Studierenden: „Bei diesem Antrag ist es uns gelungen, dass viele Überlegungen der Fraktion Die Linke in der Beschlussempfehlung berücksichtigt wurden. Natürlich ist es bitter, dass trotz der härenen Ansprüche der Ampel und der... Weiterlesen
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
VW droht mit Massenkündigungen – Konzern schüttet Milliarden an Aktionäre aus – Regierung muss aktiv werden
Die aktuellen Meldungen aus dem Stammbetrieb von VW in Wolfsburg müssen die Landesregierung aufhorchen lassen. Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt dazu: „VW hat über Jahre verschlafen, den Konzern zukunftssicher auszurichten und droht jetzt mit einem radikalen Stellenabbau und Massenkündigungen. Noch im... Weiterlesen
Wohnungslosigkeit ist nicht hinnehmbar – Linke fordert Landesprogramm
Heute ist der Tag der wohnungslosen Menschen. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Es ist nicht hinnehmbar, dass wir in unserer reichen Gesellschaft immer noch einen Tag brauchen, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen. Die Landesregierung negiert seit Jahren die zunehmende Wohnungslosigkeit, die oftmals kaum sichtbar ist oder in... Weiterlesen
Finanzen und Haushalt
Haushaltspolitik im Bund fatal für Zukunft Sachsen-Anhalts
Zum heute vorgestellten Haushaltsentwurf auf Bundesebene sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der heute vorgestellte Etatentwurf ist rückwärtsgewandt und schadet der breiten Mehrheit der Gesellschaft. Die Ampel hält weiter an der Schuldenbremse fest und verhindert damit entscheidende Investitionen in die Zukunft. Bundeskürzungsminister... Weiterlesen
Zukunftspläne für Universitätsklinika sind intransparent – Landesregierung muss umfangreich informieren
Zur heutigen Debatte im Finanzausschuss des Landtags um die Neubaupläne für das Universitätsklinikum Magdeburg betont Kristin Heiß, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Über die komplette Neustrukturierung des Universitätsklinikums haben die Landtagabgeordnete, sowie alle Menschen in Sachsen-Anhalt, erst nach Berichten in der... Weiterlesen
Datenschutz, Inneres, Polizei
Strafanzeige gegen CDU-Landtagsabgeordneten wegen des Verdachts der Volksverhetzung
Der Landtagsabgeordnete Detlef Gürth (CDU) hatte in den letzten Tagen wegen eines Posts auf der Plattform X (vormals Twitter), in dem er gegen Afghanen hetzte, massiv Kritik auf sich gezogen. Nun hat die Landtagsabgeordnete Henriette Quade Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen ihn erstattet. Dazu erklärt Henriette Quade,... Weiterlesen
Rechtsextreme Gewalt in Sachsen-Anhalt bundesweit am höchsten – es braucht konkrete Taten statt Papiere
In Bezug auf die bundesweit höchsten Zahlen rechtsextremer Gewalttaten in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Sachsen-Anhalt hat bundesweit die höchste Zahl an rechtsextremen Gewalttaten. Diese Erkenntnis aus dem Verfassungsschutzbericht ist nicht überraschend. Die Dunkelziffer wird weit höher liegen. Die Landesregierung... Weiterlesen
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
Land nicht aufs Abstellgleis schieben – weitere Ausdünnung im Schienenverkehr stoppen
Kerstin Eisenreich betont in der Debatte im Landtag um die Zukunft des Schienenverkehrs in Sachsen-Anhalt: „Die Bahn kommt, meistens aber zu spät und oft auch gar nicht. Österreichische Fußballfans drückten das zur EM aus meiner Sicht recht treffend aus, ich zitiere: Die Deutsche Bahn ist im A….“. Das sagt alles und den Spott im Ausland haben wir... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 32. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung am 22. und 23. August ein: Aktuelle Debatte: Würdigung des 1. September als Antikriegs- und Weltfriedenstag in einer Welt zunehmender militärischer Konflikte (Drs. 8/4482) In der aktuellen Auseinandersetzung über die sogenannte Zeitenwende der... Weiterlesen