Senioren
Diskussion um harten Lockdown: Kollaps des gesellschaftlichen Miteinanders muss verhindert werden – Solidarität ist Gebot der Stunde
Derzeit wird auf Bundes- und Landesebene intensiv über einen harten Lockdown diskutiert. Die steigenden Zahlen auf hohem Niveau sind höchst besorgniserregend und machen weitere Maßnahmen zwingend nötig. Dazu erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Corona-Pandemie verschärft Armut und soziale Ungleichheit enorm, was eine... Weiterlesen
Sozialer Wohnungsbau weiterhin ohne Basis – Landesregierung lässt Fördermittel achtlos verfallen
Heute wurde der bereits im Juli 2020 eingebracht Antrag zu bezahlbarem Wohnen der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Verkehr und Landesentwicklung abermals ausgesetzt. Die Landesregierung verkennt das Problem. Hierzu erklären Monika Hohmann, Sprecherin für Sozialpolitik und Guido Henke, zuständig für Wohnungspolitik: „Der soziale Wohnungsbau... Weiterlesen
Einschätzungen der Sachsen-Anhalter*innen in der Corona-Pandemie und Erwartungen an die Landespolitik
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im September 2020 eine umfangreiche, repräsentative Studie zur allgemeinen Stimmungslage in Sachsen-Anhalt beauftragt. 1.007 Menschen aus Sachsen-Anhalt wurden zur Corona-Pandemie, den dazugehörigen Schutzmaßnahmen, Perspektiven auf Arbeit und Beruf sowie ausgewählten politischen Projekten... Weiterlesen
Geplante Pflegereform bleibt weit hinter den Erwartungen zurück
Zu dem Vorhaben des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, im Rahmen der Pflegereform den Eigenanteil für Heimbewohner*innen auf höchstens 700 Euro monatlich zu begrenzen, erklären die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke sowie die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann der Fraktion DIE LINKE: „Grundsätzlich begrüßen wir die... Weiterlesen
Grundrente: Nicht auskömmlich und zu bürokratisch
Zum Beschluss der Grundrente durch das Bundeskabinett erklärt die renten- und seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: „Die vom Bundeskabinett verabschiedete Grundrente ist dem Grundsatz nach zu begrüßen. Sie verspricht jedoch mehr, als sie zu halten vermag. Statt der ursprünglich geplanten 3 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden nur noch... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 29: Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen
Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der heute von uns eingebrachte Antrag – Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen Drs. 7/5241 unterscheidet sich in seiner Form und Gestalt doch nicht unerheblich von den Anträgen, die im Allgemeinen diesen Landtag passieren. Dessen sind wir uns bewusst,... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 13: Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Geburtstage sind etwas Besonderes und man feiert sie gerne, sofern man beim Begehen des Jahrestages nicht an etwas erinnert wird, was in einem Unbehagen auslöst. So konnten wir in diesem Jahr dem 500 Geburtstag von Leonardo Da Vinci gedenken, sowie dem 250. Geburtstag von... Weiterlesen
Koalition gegen Transparenz für Rentnerinnen und Rentner
In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Koalition einen im März 2019 eingebrachten Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt, der forderte, einen einfachen Hinweis auf Rentenbescheiden einzuführen, der auf den Umfang der Steuerpflicht hinweist. Dazu erklärt die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: „Für viele Rentnerinnen und... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 12: Große Anfrage Seniorenpolitisches Programm "Aktiv und selbstbestimmt" - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 - Eine Bestandsanalyse
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, was soll man sagen zu einem so hohem Maß an Gleichgültigkeit gegenüber der größten Bevölkerungs- und damit auch Wählergruppe in unserem Land? Aber zur Sache: Heute wollen wir die Auswertung unserer Großen Anfrage zur Umsetzung des seit 2008 existierenden seniorenpolitischen... Weiterlesen
Die Umsetzung des Seniorenpolitischen Programms der Landesregierung ist gescheitert.
Am 08. Februar 2019 haben wir eine Große Anfrage zum Seniorenpolitischen Programm „Aktiv und selbstbestimmt“ - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 – gestellt. Aus der beschämenden Antwort geht hervor, dass Prioritäten falsch gesetzt werden und ein Jahr vor Beendigung des Programms nur rund ein Viertel aller Maßnahmen... Weiterlesen
Gemeinsamer Aufruf der Volkssolidarität, der Landtagsfraktion DIE LINKE und des Landesverbandes DIE LINKE Sachsen-Anhalt: Wachsende Altersarmut in Ostdeutschland bekämpfen
Die Altersarmut in Sachsen-Anhalt nimmt zu. Die Zahl derjenigen, die Grundsicherung beantragen müssen, weil ihre Rente nicht ausreicht, steigt. Die Situation ist aber weitaus dramatischer als die offiziellen Zahlen bei der Beantragung der Grundsicherung zeigen. Denn viele der Antragsberechtigten nehmen die ihnen zustehende Hilfe nicht in Anspruch. ... Weiterlesen
Katja Bahlmann zu TOP 24: Umfang der Steuerpflicht für Seniorinnen und Senioren im Rentenbescheid einfügen
In einigen Monaten ist es wieder soweit, die Rentnerinnen und Rentner bekommen wieder mehr Geld. In Sachsen-Anhalt sind das ganze 3,91 Prozent. Toll, mag man im ersten Moment denken, doch ganz so toll beim zweiten Blick auf die Rentenerhöhung finden es dann viele Rentnerinnen und Rentner doch nicht mehr, denn genau diese bevorstehende... Weiterlesen