Netzpolitik
Künstliche Intelligenz muss diskriminierungsfrei, transparent und überprüfbar sein
In der aktuellen Debatte im Landtag über die Nutzung von KI und ChatGPT betont Hendrik Lange, Experte für Digitalisierung der Fraktion DIE LINKE: „In seiner Position zu Künstlicher Intelligenz spricht sich der Ethikrat deutlich dafür aus, darauf zu achten, dass Künstliche Intelligenz der menschlichen Entfaltung dienen und sie nicht vermindern... Weiterlesen
Recherchen des ZDF Magazin Royale – konsequente Ahndung rechter Straftaten ist seit Jahren ein Problem in Sachsen-Anhalt
Nach den Recherchen des ZDF Magazin Royale und der Nicht-Verfolgung von Hasspostings im Internet durch die Polizei in Sachsen-Anhalt betont die innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE, Henriette Quade: „Jan Böhmermann und sein Rechercheteam haben einem breiten Publikum zugänglich gemacht, was für Betroffene rechter, rassistischer,... Weiterlesen
Gigabit-Strategie kommt im Schneckentempo
Zu der heute im Kabinett beschlossenen Gigabit-Strategie erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Endlich hat die Landesregierung verstanden, was im Land zur digitalen Entwicklung gebraucht wird. DIE LINKE hat bereits vor Jahren Anträge eingebracht, den Sprung ins Gigabit-Zeitalter zu wagen. Die neue Breitbandstrategie war ursprünglich... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 7: Meinungs- und Kunstfreiheit im Internet verteidigen – EU-Urheberrechtsreform überarbeiten und Uploadfilter ablehnen
In den letzten Wochen und Monaten wurden wir Zeugen einer harten Auseinandersetzung um eine Richtlinie der EU zur Urheberrechtsreform. Das Interessante an dieser Auseinandersetzung ist, dass sich dazu in der Bundesrepublik Hunderttausende, wenn nicht Millionen Menschen dazu artikuliert haben. In vielen Städten Europas gab es Demonstrationen vor... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 14: Flächendeckenden Glasfaseranschluss ermöglichen
Anrede, Schilda liegt mitten in Magdeburg. Zumindest scheinen seine magentaliebenden Bürger einen Verwaltungssitz hier errichtet zu haben. Es ist nicht das erste mal dass sich der Landtag über den schleppenden Breitbandausbau verständigt. Ja viele Vorgaben aus dem Bund oder der EU machen das Unterfangen nicht einfach. Aber die Schwierigkeiten,... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 22: Meinungsfreiheit gewährleisten - Netzwerkduchsetzungsgesetz abschaffen
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist zu recht weiterhin großer Kritik ausgesetzt. Kritik von MedienmacherInnen, KünstlerInnen aber auch PolitikerInnen sogar aus der CSU. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wir bezweifeln nicht den richtigen Ansatz, Hass, Hetze und Aufrufe zu Gewalt aus dem Netz zu entfernen. Gleichwohl ist genau das eingetreten,... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 2: Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung zum Thema "Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt"
Dass auch unser Bundesland vom Aufschwung der Wirtschaft profitiert, ist gut! Wäre das nicht so, hätten wir ein erhebliches Problem – deswegen will ich den Jubelmeldungen auch mal den Begriff der logischen Zusammenhänge beiseite stellen. Und ich sage selbst als Oppositionspolitiker: so viel hat der Minister in der Wirtschaftspolitik nicht falsch... Weiterlesen
Breitbandausbau im Schneckentempo
Zum heutigen Kabinettsbeschluss einer „Digitalen Agenda“, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: „Wir kritisieren die Landesregierung scharf, dass sie an ihrem bisherigen Breitbandausbauziel von 50 Mbit/s bzw. 100 Mbit/s für den Rest der Legislatur festhalten will. Mit der heute vorgestellten „Digitalen Agenda“ soll erst... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 12: Gigabit-Anschlüsse überall im Land ermöglichen
Anrede, am 21.8. berichtete die Volksstimme über die Übergabe eines Fördermittelbescheids des Bundes durch den Staatssekretär Bomba für den Zweckverband Breitband Altmark (ZBA). Beachtliche 40 Mio. € stellt der Bund für die Versorgung der Altmark mit schnellem Internet zur Verfügung. Natürlich war auch der Ministerpräsident anwesend, um – na... Weiterlesen