Migration und Asyl
Angriff auf demokratische Gesellschaft
In Merseburg hat es einen offensichtlich rassistisch motivierten Angriff auf eine Familie aus Liberia in ihrer Wohnung gegeben. Dazu erklärt die migrations- und asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Gestern Dresden, heute Köthen …
Auf eine Asylbewerberunterkunft in Köthen ist heute ein Brandanschlag verübt worden. Dazu erklärt die migrations- und asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 06: Melde- und Erfassungssystem für Kapazitäten zur Flüchtlingsunterbringung
In Sachsen-Anhalt sind derzeit 19618 Asylsuchende, davon 13348 Asylbewerber, 3700 Geduldete, 659 sogenannte Dublin-Fälle aufhältig. 1964 Menschen leben in einer Erstaufnahmeeinrichtung, 7238 Personen wurden im Lauf des Jahres registriert, in den Kommunen gibt es 10 000 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften. Aus Anfragen der vergangenen Legislatur... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 16: Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt
Gegenstand der heutigen Beratung ist der von der AfD eingebrachte Gesetzentwurf über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt. Dieser Gesetzentwurf wird am heutigen Tag nahezu wortgleich auch in den Landtag von Sachsen eingebracht, und ich gehe davon aus, dass er auch dort eine ähnliche Behandlung... Weiterlesen
Wohnsitzauflage wirkt Integration entgegen - Einschränkung der Freiheitsrechte ist bedenklicher Eingriff in Rechte anerkannter Asylbewerber*innen
Zur Ankündigung einer Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber*innen durch Innenminister Holger Stahlknecht erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Kosten der Unterbringung von Geflüchteten nicht einfach auf Landkreise abwälzen
Die Landesregierung will auf Kosten der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten sparen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete und Kreistagsabgeordnete im Saalekreis Kerstin Eisenreich Weiterlesen
Weltflüchtlingstag – legale Einreise ermöglichen, Fluchtursachen endlich bekämpfen
Angesichts des bevorstehenden Weltflüchtlingstages am 20. Juni erklärt die Migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen