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Inklusion, Menschen mit Behinderungen

 

 


Menschen mit Behinderung dürfen nicht zum Spielball des Sozialministeriums werden

Zur einseitigen Aufkündigung des Landesrahmenvertrages der Eingliederungshilfe durch das Sozialministerium, welcher die Grundlage für die u.a. Vergütungsvereinbarungen für die Träger der Einrichtungen für Menschen mit Behinderung bildet, erklärt Nicole Anger, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke im Landtag von... Weiterlesen


Vormundschafts- und Betreuungsrecht auf Druck der Fraktion DIE LINKE reformiert

Monika Hohmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont angesichts der Reform im Vormundschafts- und Betreuungsrechts: „Endlich hat die Landesregierung erkannt, dass sie das Vormundschafts- und Betreuungsrecht reformieren muss und heute Änderungen angekündigt. Die Fraktion DIE LINKE hat im Sozialausschuss des Landtags auf diesen... Weiterlesen


Beschäftigungsquote von Menschen mit Schwerbehinderung in der Landesverwaltung zeigt inklusionspolitischen Stillstand unter Schwarz-Rot-Gelb

Auf Nachfrage zur Beschäftigungsquote von Menschen mit Schwerbehinderung in der Landesverwaltung der Abgeordneten Nicole Anger zeigt sich ein klares Bild, worauf die Ausgleichsabgabe in Höhe von über 500.000 Euro im vergangenen Jahr zurückzuführen ist. Nicole Anger, Sprecherin für Politik für Menschen mit Behinderung der Fraktion DIE LINKE, betont... Weiterlesen


Protesttag für Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – Inklusion viel offensiver angehen

Anlässlich des 30. Jubiläums des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai betont Nicole Anger, Sprecherin für die Belange von Menschen mit Behinderung der Fraktion DIE LINKE: „Die zurückliegenden zwei Jahre in der Corona-Pandemie haben gerade auch die Menschen mit Behinderung vor große Herausforderungen... Weiterlesen


Koalition ignoriert Fachmeinungen von Verbänden zum Wohnen in der Alten- und Eingliederungshilfe

Zur heute vom Landtag beschlossenen Wohn- und Teilhabe-Mindestbauverordnung und der abgelehnten Rücküberweisung in den Sozialausschuss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE betont Nicole Anger, Sprecherin für Politik für Menschen mit Behinderung: „Die UN-Behindertenrechtskonvention schreibt Partizipation für Menschen mit Behinderung bei Fragen der... Weiterlesen


Nicole Anger zu TOP 15: Entscheidungsverlangen nach § 40 Abs. 3 Satz 7 GO.LT zum Entwurf der Verordnung über bauliche Mindestanforderungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (Wohn- und Teilhabegesetz- Mindestbauverordnung - WTG-MindBauVO)

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion fordert seit vielen Jahren eine Verordnung zu Mindestbaustandards im Bereich der Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen und besonders auch in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Bereits 2016 hat der Landesbehindertenbeirat bereits seinen Beschluss mit konkreten Vorschlägen vorgelegt. D... Weiterlesen


Wohn- und Teilhabegesetz – DIE LINKE lehnt Verordnungsentwurf zum Heimgesetz Sachsen-Anhalt ab

Die Fraktion DIE LINKE hat den Verordnungsentwurf der Landeregierung zum Heimgesetz scharf kritisiert, dazu betont die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger: „Die Baustandards im Bereich der Pflege- und Behinderteneinrichtungen sind seit vielen Jahren im Land problematisch und sollen nur... Weiterlesen


Nicole Anger zu TOP 23: Wohnqualität und Infektionsschutz in stationären Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe verbessern. Mindestbauordnung endlich umsetzen.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion fordert seit vielen Jahren eine Verordnung zu Mindestbaustandards im Bereich der Gesundheits-, Alten- und Pflegeeinrichtungen und besonders auch in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Zuletzt haben wir in unserem Antrag zur Anpassung der Standards des Wohn- und Teilhabegesetzes des Landes... Weiterlesen


Corona ist keine Begründung für alles – Menschen mit Behinderung auf dem Weg (zurück) in den Arbeitsmarkt unterstützen

Dass Menschen mit Behinderungen tagtäglich vor großen Aufgaben und Hürden stehen müssen, ist dem Verschlafen der Politik der Regierungsparteien bei den Themen Inklusion und Barrierefreiheit zuzuschreiben. Einmal mehr zeigt das im November erschienene Inklusionsbarometer zur Situation der Beschäftigung für Menschen mit Behinderung ein erschreckendes... Weiterlesen


Inklusion stärken – Barrieren vollständig abschaffen

Jeder sechste Mensch in Deutschland lebt mit einer anerkannten Behinderung. Die alltäglichen Barrieren können Menschen ohne Beeinträchtigung oftmals nicht nachvollziehen. Zum Tag der Menschen mit Behinderung betont Nicole Anger, Sprecherin für Politik für Menschen mit Beeinträchtigung der Fraktion DIE LINKE: „Alle Menschen mit Behinderung sehen... Weiterlesen


Sachsen-Anhalt ist Schlusslicht bei Beschäftigung Schwerbehinderter

Nach den heutigen Berichten zu den Beschäftigtenzahlen von Behinderten betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Es ist ein Armutszeugnis für das Land Sachsen-Anhalt, Schlusslicht bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu sein. Die Ursachen dafür sind unbestritten vielfältig und bedürfen einer dringenden Lösung. Wie in... Weiterlesen


Dagmar Zoschke zu TOP 20: Entwurf eines Teilhabestärkungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede! Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Beeinträchtigungen – das Bundesteilhabegesetz- ist 2016 mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt endgültig in Kraft getreten. Sie alle wissen, dass die Umsetzung dieses Gesetzes in mehreren, zu unterschiedlichen Zeiten in Kraft zusetzende Bausteine... Weiterlesen