Haushalt
Keine Fehler im Verkehrsministerium?
Zur heutigen Zeugenvernehmung des Haushaltsbeauftragten des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr (MLV) im 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages erklärt die Obfrau der Fraktion, Kristin Heiß: „Die heutige Zeugenvernehmung des Haushaltsbeauftragten im MLV hat deutlich gemacht, dass im Ministerium weiterhin die Ansicht... Weiterlesen
Nord LB: Bisherige Prozesse und künftige Risiken umfassend aufklären
Zur aktuellen Situation um die Nord LB erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „In den Debatten zur Nord LB hat Finanzminister Schröder die denkbar schlechteste Rolle gespielt, nämlich gar keine. Sein Agieren hat dazu geführt, dass für Sachsen-Anhalt einzig die Option des Ja-Sagers... Weiterlesen
Haushaltsabschluss 2018 - Große Hamsterfahrt der Landesregierung
Finanzminister Schröder hat heute den Haushaltsabschluss 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "André Schröder rühmt sich für seine solide Finanzpolitik im Jahr 2018. Der Blick auf die echten Zahlen offenbart jedoch Arbeitsverweigerung und eine große Hamsterfahrt der Landesregierung. Der Finanzminister... Weiterlesen
Die Aufstockung der institutionellen Förderung für den Landestourismusverband erfolgt ohne Konzept und inhaltliche Begründung
Zur gestrigen Haushaltsentscheidung erklären der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Während die Fraktion DIE LINKE die zusätzliche Finanzierung von regionalen Tourismusverbänden in Höhe von insgesamt 300.000 Euro ausdrücklich befürwortet, kritisieren wir die Entscheidung, dem... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 3: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das haushaltsjahr 2019
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gäbe viel zu sagen zu diesem Haushalt und den wahrhaft chaotischen Haushaltsverhandlungen. Ich verzichte darauf, hier noch etwas zum kleinkarierten Streit der Koalitionsfraktionen, z.B. im Forstbereich zu sagen, zeitweise konnte man ja den Eindruck haben, sich auf einem... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 3: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor vier Monaten haben wir von den LINKEN noch vor der Einbringung des Haushaltes durch die Landesregierung der Öffentlichkeit unsere Schwerpunkte für die Haushaltsberatungen vorgestellt. Die wichtigen Entwicklungslinien und vordringliche Handlungsfelder für die Ge-staltung des... Weiterlesen
Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative
Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Fraktion DIE LINKE ist in diesen Haushalt mit einem umfangreichen Forderungspaket für... Weiterlesen
Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen
Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzes 2019 platzen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der... Weiterlesen
Gegenseitige Erpressungen unter Koalitionären lassen Haushaltsberatungen erneut platzen
Zur erneuten ungeplanten Verschiebung einer Haushaltsberatung für das Jahr 2019 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Volle Kassen wecken Begehrlichkeiten. Mit Hilfe sprudelnder Steuereinnahmen will jede Koalitionsfraktion Aufwüchse für ihre Ministerien und Lobbyverbände... Weiterlesen
Drastische Erhöhung der Elternbeiträge bei Musikschulen verhindern
Zu den im Landeshaushalt 2019 vorgesehenen Geldern zur Förderung der Musikschullandschaft Sachsen-Anhalts erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen