Energie
Hendrik Lange zu TOP 26: Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt
Sehr geehrte Damen und Herren, Atomenergie ist gefährlich, teuer und hinterlässt für Millionen Jahre gefährlichen Müll. Und darum ist es richtig, dass wir aus der Atomenergie aussteigen! Und eines ist auch klar, der entstandene Müll muss auch in Deutschland endgelagert werden und wir müssen zu der Verantwortung für dieses Strahlende Erbe stehen. ... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Landesenergieagentur abwickeln
Anrede Zu den aktuellen Herausforderungen aufgrund des menschenverursachten Klimawandels und der Übernutzung der uns zur Verfügung stehenden Ressourcen haben wir hier im Hohen Haus zahlreiche Debatten geführt. Einen wichtigen Teil nehmen dabei energiepolitische Fragestellungen ein. Klar ist aber auch, Klimaschutz, Nachhaltigkeit und... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 10: Große Anfrage „Soziales und ökologisch nachhaltiges Handeln der Landesregierung“
Anrede Mit 40.000 Beschäftigten ist die unmittelbare Landesverwaltung nicht nur einer der größten Arbeitgeber des Landes sondern auch Beschaffer und Auftraggeber für zahlreiche Produkte und Dienstleistungen. Zahlreiche Normen und Vorschriften regeln diese Prozesse, so die verschiedenen Vergabevorschriften, die international anerkannte Kriterien... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 10: Aktuelle Debatte "Zukunft des Windkraftstandortes Sachsen-Anhalt und Perspektiven für die Beschäftigten der Enercon GmbH und ihrer Tochterfirmen in Magdeburg"; Antrag: Solidarität mit den Beschäftigten bei Enercon, Windenerg
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die unternehmerische Entscheidung von Enercon, am Standort Magdeburg 1.500 Stellen zu streichen, ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien und ein Rückschlag für die Tradition des Maschinenbaus in Magdeburg. Sie zeugt von der markradikalen Unternehmensphilosophie... Weiterlesen
Windenergie und Arbeitsplätze retten
Der Windenergieanlagenhersteller Enercon hat einen massiven Stellenabbau im Unternehmen angekündigt. Betroffen ist auch der Standort Magdeburg mit bis zu 1.500 Arbeitsplätzen. Für die Beschäftigten und die Region ist dies eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe. Ebenso für das Ziel der Klimaneutralität. Die Fraktion DIE LINKE greift... Weiterlesen
Alles tun, um Windenergie zu retten
Zur Bekanntgabe eines massiven Stellenabbaus beim Windkraftanlagenhersteller Enercon in Magdeburg erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die Abgeordnete der Stadt Magdeburg, Eva von Angern: „Der Verlust von bis zu 1500 Arbeitsplätzen beim Windkraftanlagenhersteller Enercon ist katastrophal. Er ist nicht nur ein Desaster für die... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Abstände und Prüfbereiche bei der Errichtung von Windenergieanlagen einhalten
Anrede So harmlos, wie der vorliegende Antrag daherkommt, ist er nicht. Zunächst einmal können wir feststellen, dass die Abstandsreglungen in Sachsen-Anhalt bereits eingehalten werden. Das ging aus der Diskussion im Rahmen des Parlamentarischen Beirates Erneuerbare Energien vor etwa 10 Tagen hervor. Das war in der Vergangenheit anders. Klar sind... Weiterlesen
Steigende Strompreise verspielen Akzeptanz für Energiewende - Stromsteuer endlich abschaffen
Zur für 2020 angekündigten Steigerung der EEG-Umlage erklärt die energie- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Die angekündigte Steigerung der EEG-Umlage führt erneut zu höheren Strompreisen und Mehrbelastungen für Verbraucher*innen. Die Kosten der Energiewende mit EEG-Umlage und Netzentgelten werden von den... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE stellt sieben Forderungen zur Gestaltung des Strukturwandels
Zur Erreichung der globalen Klimaschutzziele hat sich die Bundesregierung für dasAuslaufen der Braunkohleverstromung in Deutschland entschieden und 2018 dazu eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt, um zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Interessen und ihren Vertretungen einen Kompromiss auszuhandeln, bis... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Regierungserklärung: „Klimaschutz konkret! So erreichen wir unsere Ziele“; Antrag: Menschengemachten Klimawandel anerkennen – Treibhausgase drastisch reduzieren
Anrede Anfang Mai und Mitte Mai haben Großbritannien bzw. Irland den Klimanotstand erklärt. Die britische Regierung muss jetzt innerhalb eines halben Jahres Maßnahmen für den Klimaschutz und für den Übergang zur Kreislaufwirtschaft vorlegen. Gestern hat auch das kanadische Unterhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Dieser Beschluss... Weiterlesen
Verkehrswende gebraucht, die diesen Namen verdient
Zu den 6500 Kilometer bundesweiter Stilllegungen von Bahnstrecken erklären die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: "Innerhalb von 30 Jahren wurden 10 Prozent der Bahnstrecken in der Bundesrepublik Deutschland stillgelegt. Davon entfallen 40 Prozent auf Ostdeutschland. Sachsen-Anhalt... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 7: Wärmeenergie sparen- Landeshaushalt entlasten
Energie sparen ist im Gesamtkonzept der Energiewende ein wesentlicher Baustein und dies gilt inhaltsgleich für Wärmeenergie. Und der positive Nebeneffekt ist, dass damit auch Kosten gespart werden können. Das entspricht auch den Zielen des Koalitionsvertrages, der besagt (ich zitiere): „Beim Neubau und der Sanierung von Landesliegenschaften ist die... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 6: Strukturwandel – Landesverantwortung für Menschen und Umwelt endlich wahrnehmen, Stabsstelle einrichten, Prozesse bündeln
In der heutigen Aktuellen Debatte zum Strukturwandel ist vieles gesagt worden. Aber wie das so in einer Aktuellen Debatte ist: Es wird geredet. Da aber keine Beschlüsse gefasst werden, bleibt es beim alleinigen Meinungsaustausch, ohne konkrete Handlungen daraus abzuleiten und die Landesregierung mit deren Umsetzung zu beauftragen. Die Fraktion DIE... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Aktuelle Debatte "Ergebnisse der Kohlekommission: Chance oder Gift für Sachsen-Anhalt"
Seit Freitag liegt nun der Bericht der Kohlekommission vor. Endlich. Endlich ist auch fixiert, dass der Kohleausstieg kommt, obwohl dies gerade hier in Sachsen-Anhalt längst klar gewesen sein sollte. Er ist klimapolitisch dringend notwendig. Und endlich liegt auch ein gewisser Fahrplan vor und der finanzielle Rahmen mit 40 Milliarden Euro vom Bund... Weiterlesen
Weniger Geld und bisher keine konkreten Vorschläge zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Kohlerevier
Zu den Ergebnissen des Kohlegipfels der Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer und der Bundeskanzlerin erklären Kerstin Eisenreich und Andreas Höppner: „20% - diesen Anteil sollte das Mitteldeutsche Revier ursprünglich von der Bundesförderung für den Strukturwandel aufgrund des Ausstiegs aus der Braunkohle erhalten. Nach dem Gipfel der... Weiterlesen