Energie
Kerstin Eisenreich zu TOP 5: Aktuelle Debatte: Atomkraftlaufzeiten verlängern
Sehr geehrte Damen und Herren, Und ewig grüßt das Murmeltier möchte ich angesichts der ich weiß schon nicht mehr wievielten Debatte hier im Landtag um die Atomkraft und die Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke voranstellen. Dabei sind doch alle Argumente ausgetauscht und die Absurdität dieser Forderung längst erwiesen. Aber nun... Weiterlesen
Für den Strukturwandel muss die Landesregierung endlich die Förderrichtlinie auf den Weg bringen
In der Aktuellen Debatte im Landtag um den Strukturwandel in Sachsen-Anhalt betont Kerstin Eisenreich, zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Unbestritten ist, dass der Strukturwandel in den Braunkohleregionen, so auch im Mitteldeutschen Revier und damit auch in Sachsen-Anhalt eine enorme Herausforderung ist. Das Ziel des Ausstiegs aus... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 17. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 26. und 27. Januar ein: Aktuelle Debatte: Notruf der Krankenhäuser ernst nehmen – Rettungsschirm im Land einsetzen (Drs. 8/2148) Immer mehr Krankenhäuser verweisen auf ihre finanzielle und personelle Notlage. Die Krankenhausgesellschaft... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 25: Klimaneutralität des Landes Sachsen-Anhalt bis 2035
Sehr geehrte Damen und Herren, die Klimakatastrophe ist eine der größten Bedrohungen für uns Menschen und es besteht kein Zweifel, dass der Klimawandel durch den Ausstoß von Treibhausgasen und somit von uns Menschen verursacht wird. Und nun weiß ich ja, dass hier im Hohen Haus einige nicht von Katastrophen sprechen wollen. Aber ich beschreibe,... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 11: a) BE Kraftstoffpreise sofort senken b) Übergewinnsteuer auf leistungslose Krisengewinne c) Übergewinnsteuer statt Gasumlage
Sehr geehrte Damen und Herren, Preisexplosionen bei Energie, Kraftstoffen und Lebensmitteln sind seit einem Jahr das zentrale Thema für die Mehrheit der Menschen in Sachsen-Anhalt, für Kommunen und Unternehmen. Wir debattieren hier im Landtag seit Monaten darüber. Auch auf dieser Landtagssitzung haben wir gestern in aktuellen Debatten und auch... Weiterlesen
Ticketpreise im ÖPNV müssen sozial gerecht sein – für eine Revitalisierung der Schiene
In der Diskussion um die Zukunft des ÖPNVs im Land betont Kerstin Eisenreich: „Wir sind einigermaßen konsterniert, wie wenig Gehalt die Antworten der Landesregierung teilweise haben. Eine bessere Vertaktung im ÖPNV im Landesentwicklungsplan festzuschreiben, ist sinnvoll, auch die Verstätigung des Schnittstellenprogramms und der Ausbau des... Weiterlesen
Menschen im Land sofort verlässlich entlasten – staatliche Preiskontrolle auf Energiemärkten durchsetzen
In der aktuellen Debatte im Landtag zur Energiekrise betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: „Aktuell belastet eine Inflationsrate von mehr als 10 Prozent die Menschen im Land. Die Preissteigerungen vor allem bei Strom, Gas, Wärmeenergie, Sprit und Lebensmitteln spitzten sich mit dem Angriffskrieg Russlands... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 2: Aktuelle Debatte: Die Menschen im Land sofort verlässlich entlasten - staatliche Preiskontrolle auf den Energiemärkten durchsetzen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, aktuell belastet eine Inflationsrate von mehr als 10 Prozent die Menschen im Land. Das klingt abstrakt, ist aber für die Menschen tagtäglich deutlich spürbar und nicht erst seit ein paar Wochen oder Monaten. Die Preissteigerungen vor allem bei Strom, Gas, Wärmeenergie, Sprit und Lebensmitteln, die bereits im... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 15. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 17. und 18. November ein: Aktuelle Debatte: Die Menschen im Land sofort verlässlich entlasten – staatliche Preiskontrolle auf den Energiemärkten durchsetzen (Drs. 8/1861) Trotz der Ankündigung verschiedener Preisdeckel für den Gas- und... Weiterlesen
10 Maßnahmen für einen sozial gerechten Fahrplan in der Energiepreiskrise
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine kostet zivile und militärische Opfer, Zerstörung der privaten und öffentlichen Infrastruktur, Territorialverluste und millionenfache Vertreibung in der Ukraine. Unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine ist ungebrochen. Die Folgen des Krieges sind global spürbar. In einigen... Weiterlesen
Geplanter Gaspreisdeckel kommt zu spät – es braucht ein preiswertes Grundkontingent bei der Energieversorgung
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, und Janina Böttger, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, erklären zu den aktuellen Bund-Länder-Beschlüssen der MPK: „Niemand sollte sich aktuell fragen müssen, ob das Zimmer geheizt oder der Kühlschrank befüllt wird. Energiespartipps wie kalte Duschen oder Energiesparlampen sind für... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 8: Landesabwehrschirm gegen Energiepreiskrise für Entlastung und Transformation
Sehr geehrte Damen und Herren, seit über einem Jahr ächzen die Menschen unter Preisanstiegen vor allem bei Strom, Gas, Benzin. Abschlagszahlungen für Energielieferungen steigen um ein Vielfaches und verschlingen ganze Monatseinkommen oder mehr. Das ist für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen kaum noch zu bewältigen. Inzwischen ist die... Weiterlesen
Gegen steigende Inflation und Energiepreise muss Landesregierung für Entlastungen sorgen
In der Diskussion um einen Landesabwehrschirm gegen die Energiepreiskrise betont die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kerstin Eisenreich: „Seit über einem Jahr ächzen die Menschen unter Preisanstiegen vor allem bei Strom, Gas, Benzin. Abschlagszahlungen für Energielieferungen steigen um ein Vielfaches und verschlingen ganze... Weiterlesen
Verlässlicher Energiekostendeckel sofort, Schuldenbremse aussetzen
In der aktuellen Debatte zur Energiekrise bei der heutigen Landtagssitzung betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die Pressekonferenz zur Vorstellung des Landeshaushalts hat da diverse Fragen aufgeworfen. Wieder einmal liefert die Landesregierung viel zu spät einen Haushaltsentwurf, um noch seriöse Finanzpolitik für... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 3: Verlässlicher Energiekostendeckel sofort, Schuldenbremse aussetzen
Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident, meine Fraktion und auch ich sind wahrlich nicht dafür bekannt, sonderlich große Sympathien für die Art und Weise zu hegen, wie die Schwarzgelbrote Koalition unter Ministerpräsident Haseloff unser Land regiert. Ihre Regierung verschläft die meisten politischen Entwicklungen oder versucht sogar sie... Weiterlesen