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Kleine und Große Anfragen

Dokumente

Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen 2015

In welcher Höhe vereinnahmten die einzelnen Gemeinden 2015 welche Steuern; Welche Veränderungen ergeben sich diesbezüglich zum Vorjahr Weiterlesen


Bewertung der Stelle „Geschäftsführung der Servicestelle Kinder- und Jugendschutz“

Bewertung der Geschäftsführungsstelle durch welche Bereiche der landesverwaltung zu welchem Zeitpunkt; Ergebnisse der Bewertung; warum zusätzliches Stelleninterview durch externen Dienstleister Weiterlesen


Liquiditätskredite in eine Zuweisung ohne Rückzahlpflicht umgewandelt

Land verzichtete gegenüber der Stadt Quedlinburg auf die Rückzahlung von Liquiditätskrediten in Höhe von 14,6 Millionen; welche ähnlichen Fälle gegenüber welcher Kommune; Weiterlesen


Finanzausgleichsumlage § 12 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2016

Welche Umverteilungswirkung durch § 12 Abs. 3 FAG im Jahr 2016; welche Veränderungen pro Einwohner im Vorjahresvergleich; Weiterlesen


Ersatzfreiheitsstrafen

Wieviele Strafgefangene verbüßten Ersatzfreiheitsstrafen; wegen welcher Straftat zu Geldstrafen verurteilt; Höhe der Geldstrafe, Schaden der Straftat, Haftkosten je Strafgefangener in den JVA des Landes Weiterlesen


Salze in Oberflächengewässern

Welche Bemühungen Grenzwerte für die Chloridkonzentration von Oberflächengewässern zu erforschen; Welche Kenntnisse hinsichtlich der Belastungssituation von Oberflächengewässern durch Nitrat in Sachsen-Anhalt; Inwieweit geplant, Nährstoffströme transparent zu veröffentlichen Weiterlesen


Ausgleichsstock (§ 17 FAG)

Anträge auf Bedarfszuweisungen von welchen Kommunen; Bedarfszuweisungen unter konkreten Auflagen bzw. Bedingungen gewährt; welche Anträge auf Bedarfszuweisungen abgelehnt Weiterlesen


Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ im I. Quartal 2016

Wieviele Ermittlungsverfahren; In wie vielen Fällen Anklage bzw. Strafbefehlsantrag; In welchen Fällen Täter-Opfer-Ausgleich; in welchen Fällen Einstellung des Verfahrens Weiterlesen


Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivier- te Kriminalität - rech ts“ im I. Quartal 2016

Sachsen-Anhalt hat mit einer zunehmenden rechtsextremistischen Belastung zu kämpfen; Wieviele Straftaten; Welche Art der Delikte; Wieviele Tatverdächtige ermittelt Weiterlesen


Personalentwicklung der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt

Entwicklung der Anzahl der Pflegekräfte und des ärztlichen Personals; erwartbarer Aufwuchs an Pflegekräften im Rahmen des Pflegestellenförderprogramms; plant Landesregierung Maßnahmen, um Anzahl des Krankenhauspersonals zu erhöhen Weiterlesen


Übermittlung von Daten im Zusammenhang mit dem Dritt-Liga-Spiel SC Preußen Münster gegen 1. FC Magdeburg

Spekulation, dass personenbezogene Daten von Fans des 1. FC Magdeburg an Behörden in Nordrhein-Westfalen weitergegeben wurden; wurden Daten übermittelt; wenn ja, welche Daten, von wie vielen Personen, an welche Behörden, auf welcher Rechtsgrundlage Weiterlesen


Einhaltung der Hilfsfristen gemäß Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (RettDG LSA) in der Praxis

Einhaltung der Hilfsfristen für Rettungswagen und Notärzte; Rechtswirklichkeit der Hilfsfristen; Welche Maßnahmen, um Einhaltung zur Hilfsfristen zu forcieren; Weiterlesen


Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit so- wie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes 2014 bis 2016

Welche Projekte durch welche Träger beantragt; Volumen der Bewilligung und Auszahlung; Wieviele Anträge nicht bewilligt; Summe des Eigenanteils der Träger Weiterlesen


Sanierungsstau bei den Museen in Zusammenhang mit der Überarbeitung der Richtlinie Kunst und Kultur

Situation der sachsen-anhaltinischen Museen bezüglich Sanierungsbedarf; Situation der Depots in den Museen; Überarbeitungsbedarf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur Weiterlesen


Förderung von örtlichen Maßnahmen im Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KJHG LSA)

Antragsvolumen; Anzahl, Volumen und Datum bewilligter Anträge; Volumen und Datum ausgezahlter Förderungen; Eigenanteile der Kreise und kreisfreien Städte; von welchen Landkreisen und kreisfreien Städten liegt beschlossene Jugendhilfeplanung vor Weiterlesen