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Kleine und Große Anfragen

Dokumente

Salze in Oberflächengewässern

Welche Bemühungen Grenzwerte für die Chloridkonzentration von Oberflächengewässern zu erforschen; Welche Kenntnisse hinsichtlich der Belastungssituation von Oberflächengewässern durch Nitrat in Sachsen-Anhalt; Inwieweit geplant, Nährstoffströme transparent zu veröffentlichen Weiterlesen


Ausgleichsstock (§ 17 FAG)

Anträge auf Bedarfszuweisungen von welchen Kommunen; Bedarfszuweisungen unter konkreten Auflagen bzw. Bedingungen gewährt; welche Anträge auf Bedarfszuweisungen abgelehnt Weiterlesen


Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ im I. Quartal 2016

Wieviele Ermittlungsverfahren; In wie vielen Fällen Anklage bzw. Strafbefehlsantrag; In welchen Fällen Täter-Opfer-Ausgleich; in welchen Fällen Einstellung des Verfahrens Weiterlesen


Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivier- te Kriminalität - rech ts“ im I. Quartal 2016

Sachsen-Anhalt hat mit einer zunehmenden rechtsextremistischen Belastung zu kämpfen; Wieviele Straftaten; Welche Art der Delikte; Wieviele Tatverdächtige ermittelt Weiterlesen


Personalentwicklung der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt

Entwicklung der Anzahl der Pflegekräfte und des ärztlichen Personals; erwartbarer Aufwuchs an Pflegekräften im Rahmen des Pflegestellenförderprogramms; plant Landesregierung Maßnahmen, um Anzahl des Krankenhauspersonals zu erhöhen Weiterlesen


Übermittlung von Daten im Zusammenhang mit dem Dritt-Liga-Spiel SC Preußen Münster gegen 1. FC Magdeburg

Spekulation, dass personenbezogene Daten von Fans des 1. FC Magdeburg an Behörden in Nordrhein-Westfalen weitergegeben wurden; wurden Daten übermittelt; wenn ja, welche Daten, von wie vielen Personen, an welche Behörden, auf welcher Rechtsgrundlage Weiterlesen


Einhaltung der Hilfsfristen gemäß Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen- Anhalt (RettDG LSA) in der Praxis

Einhaltung der Hilfsfristen für Rettungswagen und Notärzte; Rechtswirklichkeit der Hilfsfristen; Welche Maßnahmen, um Einhaltung zur Hilfsfristen zu forcieren; Weiterlesen


Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit so- wie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes 2014 bis 2016

Welche Projekte durch welche Träger beantragt; Volumen der Bewilligung und Auszahlung; Wieviele Anträge nicht bewilligt; Summe des Eigenanteils der Träger Weiterlesen


Sanierungsstau bei den Museen in Zusammenhang mit der Überarbeitung der Richtlinie Kunst und Kultur

Situation der sachsen-anhaltinischen Museen bezüglich Sanierungsbedarf; Situation der Depots in den Museen; Überarbeitungsbedarf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur Weiterlesen


Förderung von örtlichen Maßnahmen im Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KJHG LSA)

Antragsvolumen; Anzahl, Volumen und Datum bewilligter Anträge; Volumen und Datum ausgezahlter Förderungen; Eigenanteile der Kreise und kreisfreien Städte; von welchen Landkreisen und kreisfreien Städten liegt beschlossene Jugendhilfeplanung vor Weiterlesen


Neueinstellungen für politische Führung

Betreff Genehmigung fünf befristeter externer Neueinstellungen pro Ministerium Im SPD/CDU-Koalitionsvertrag 2011; Stellen in welchem Umfang ausgeschöpft; Vergütung der Stellen; Inwiefern mit kw-Vermerk versehen und abgebaut; Höhe der überplanmäßigen Ausgaben durch Neueinstellungen Weiterlesen


Privatisierung des Winterdienstes

Der Betreff der Kleinen Anfrage impliziert, dass mit der Komplettvergabe bestimmter Winterdienstrouten der Winterdienst mehrheitlich auf diese Art und Weise erbracht werden soll. Dem ist nicht so. Weiterlesen


Datenschutz an Schulen

Rechtliche Bewertung hinsichtlich der Übermittlung und Nutzung personenbezogener Daten von Schülern an Träger der Jugendhilfe; Rechtsgrundlage einer Berechtigung zur Entbindung der Schweigepflicht von Behörden; Angebot an Möglichkeiten des Widerspruchs ode Weiterlesen


Neonazistisches Osterlager in Steinbrücken

Osterlager der neonazistischen Gruppierung "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO) im "Harzhof" in Steinbrücken; Veranstalter; mögliche Aktivitäten der betreffenden Personen im Bereich des Neonazismus; Veranstaltungsort; Anzahl der Teilnehmer; Angabe der Redner oder Musiker; Herkunftsorte der o.g. Teilnehmer; Anlass der Veranstaltung;... Weiterlesen


Projektförderung im Rahmen der Vorbereitung des Reformationsjubiläums

Zur Verfügung stehende Summe im Haushaltsjahr 2016 und 2017 für o. g. Projekte; Zahl der beantragten und abgelehnten Projekte; geplante Projekte für 2017 Weiterlesen