Presseerklärungen
Arbeitgeberverbände bei Wirtschaftspolitikern im Landtag
Am Rande der Landtagssitzung trafen sich die Verbände des Groß- und Außenhandels sowie der Verband der Kaufleute mit den Wirtschaftspolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen. Es war ein nützliches und informatives Gespräch, so die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion und stellv. Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtages,... Weiterlesen
Konjunkturprogramm für Sachsen-Anhalt – ein 11-Punkte-Plan
Das auf nationaler Ebene ohnehin magere Konjunkturprogramm wird für Sachsen-Anhalt unterdurchschnittliche Wirkungen erzielen. Weiterlesen
Theaterverträge müssen schnellstens unterzeichnet werden - Sondersitzung des Kulturausschusses beantragt
Zu den bislang nicht unterzeichneten Theater- und Orchesterverträge durch das Land Sachsen-Anhalt erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Sollte Fürsorgepflicht des Innenministeriums nicht auch für Staatsschützer gelten?!
Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Zeugenvernehmung der beiden Staatsschützer Gratzik und Kappert fortgesetzt. In diesem Zusammenhang erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Krise nicht gegen Ökologie instrumentalisieren
Der Landesgeschäftsführer des BUND Sachsen-Anhalt Oliver Wendenkampf übergab heute der Landtagsfraktion der LINKEN die Studie „Zukunftsfähiges Deutschland in einer globalisierten Welt“, im übrigen als erster Fraktion des Landtages. Im Ergebnis einer ausführlichen Verständigung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Vor 90 Jahren hatten Frauen erstmals die Wahl
Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Meile der Demokratie gegen Rechts!
Seit Jahren versuchen Rechtsextremisten, den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs für ihre menschenverachtende Propaganda zu nutzen. Immer wieder gilt es, dem entschieden entgegenzutreten. Gemeinsam mit vielen anderen wird sich die Fraktion der LINKEN am 17. Januar 2009 in die Meile der Demokratie einreihen – in Magdeburg darf es keinen... Weiterlesen
Kontrolle und Transparenz bei Umgang mit Fördermitteln – Lehren aus Cochstedt ziehen
Zur Förderpolitik der Landesregierung bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Minister Haseloff offenbar für Forderung der LINKEN nach eigenem Konjunkturprogramm für Sachsen-Anhalt
Zu jüngsten Äußerungen von Minister Haseloff erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Überfall auf Betriebsratsvorsitzenden von Doppstadt – zu demokratischen Formen der Auseinandersetzung zurückkehren
Mit Entsetzen hat die Fraktion DIE LINKE den Überfall auf den Doppstädter Betriebsrat zur Kenntnis genommen. Wir fragen uns, ob das eine neue Qualität der Auseinandersetzung zwischen Geschäftsleitung und Arbeitnehmervertretern ist. Die seit Monaten geführte Auseinandersetzung, die mit der Forderung nach Tariferhöhungen begonnen hat, ist... Weiterlesen
