Presseerklärungen
„Schuldenbremse“ ist keine Antwort
In Abstimmung mit der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Landtagen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Wirksame Investitionspauschale für die Kommunen des Landes
Wie bereits angekündigt, wird DIE LINKE in der bevorstehenden Landtagssitzung die Einführung einer wirksamen Investitionspauschale für die Kommunen des Landes beantragen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Neue Pirouette – Böhmer nun auch für kommunale Investitionspauschale
Zum jüngsten Meinungswandel des Ministerpräsidenten hinsichtlich einer kommunalen Investitionspauschale bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Innenminister Hövelmann nicht glaubwürdig
Zur Wortmeldung des Innenministers hinsichtlich der Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Vereinbarung der Föderalismuskommission zur Schuldenbremse stellt letztlich Sachsen-Anhalt in Frage
Zur Vereinbarung der Föderalismuskommission zur Installation einer Schuldenbremse erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Umgang Böhmers mit Konjunkturprogramm ist kommunalfeindlich
Zur derzeitigen Debatte um den Umgang mit den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Ablehnung einer Schuldenregelung durch ostdeutsche SPD-Fraktionsvorsitzende ermutigend
Zur Ablehnung einer neue Schuldenregelung im Grundgesetz durch die ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Endlich Planungssicherheit für Theater und Orchester
Zur Berichterstattung von Kultusminister Olbertz zum Stand des Abschlusses der Theater- und Orchesterverträge erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Unnötige Verzögerung – Koalition kleckert, statt zu klotzen
Zur mehr als zögerlichen Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms durch Koalition und Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Hortkinder mal einfach nur vergessen?
Zum so genannten „Rechenfehler“ des Sozialministeriums hinsichtlich der Kinderbetreuung erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
