Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen


Ablehnung einer Schuldenregelung durch ostdeutsche SPD-Fraktionsvorsitzende ermutigend

Zur Ablehnung einer neue Schuldenregelung im Grundgesetz durch die ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen


Endlich Planungssicherheit für Theater und Orchester

Zur Berichterstattung von Kultusminister Olbertz zum Stand des Abschlusses der Theater- und Orchesterverträge erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen


Unnötige Verzögerung – Koalition kleckert, statt zu klotzen

Zur mehr als zögerlichen Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms durch Koalition und Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen


Hortkinder mal einfach nur vergessen?

Zum so genannten „Rechenfehler“ des Sozialministeriums hinsichtlich der Kinderbetreuung erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen


Nein zur verfassungsrechtlichen Verankerung einer Schuldenbremse

Zur Verständigung des Bundes mit den Ländern zum Einbau einer Schuldenbremse in das Grundgesetz erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpol. Sprecherin der Fraktion Weiterlesen


Otto-Versand - Schaffung von Arbeitsplätzen nicht auf Kosten von Sozialstandards

Zur Absicht der Otto-Gruppe, in Haldensleben 620 neue Jobs zu schaffen, erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Vorsitzende des Kreisverbands Börde der LINKEN Klaus Czernitzki Weiterlesen


Ministerpräsident muss endlich Farbe bekennen

Zu jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Böhmer zur Ablehnung einer Neuverschuldung und zur Installation einer Schuldenbremse bemerkt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen


Volle Übereinstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden

Zu den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände des Landes hinsichtlich der raschen Umsetzung des Konjunkturprogramms erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Warnsignale des Arbeitsmarkts nicht ignorieren

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Sachsen-Anhalt erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen


Verkauf von Cochstedt – kein Anlass zu Freude

Zum heute beschlossenen Verkauf des Flughafens Cochstedt erklärt er Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen