Presseerklärungen
Viel Zweckoptimismus in Sachen A 14
Anlässlich der für heute angekündigten Unterzeichnung einer so genannten Finanzierungsvereinbarung für die Nordverlängerung der A 14 erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Für immer mehr Ausgegrenzte keine Chance für Teilhabe am „Verbrauch“!
Zum Weltverbrauchertag am 15.03.2009 erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Polizeistruktur - später, aber vernünftiger Sinneswandel des Innenministers
Zur Ankündigung von Innenminister Hövelmann, Korrekturen an der Polizeistrukturreform vornehmen zu wollen, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Landrat Finzelberg behindert Arbeit des Müll-Untersuchungsausschuss des Landtages
Zur heutigen Beratung des 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklären der Obmann der Fraktion im Untersuchungsausschuss Andre Lüderitz und das Mitglied des Untersuchungsausschusses Edeltraud Rogée Weiterlesen
Nichtraucherschutz ist mehr als Verbieten
Zur derzeitigen Debatte um das Nichtraucherschutzgesetz erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf Weiterlesen
Schuldenbremse wäre politisch verantwortungslos
Zur Absicht von Landesregierung und Koalition, eine so genannte Schuldenbremse zu installieren, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Breitbandversorgung ist Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge
Zu den Ergebnissen des heutigen Breitbandgipfels in der Staatskanzlei erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
BUGA 2015 als Chance für die Region nutzen
Zur Ausrichtung der Bundesgartenschau 2015 in der Havelregion erklärt die Abgeordnete Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Endlich rechtskonforme Entscheidung zu Fachhochschule der Polizei
Zur Entscheidung des Innenministers, Prof. Asmus mit der Wahrnehmung der Rektorengeschäfte an der Fachhochschule der Polizei zu beauftragen, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Anbauverbot von Genmais in Ungarn und Österreich – Entscheidung für mehr Demokratie und Selbstbestimmung in Europa
Vor dem Hintergrund der jüngsten EU-Umweltministerratsentscheidung für das Selbstbestimmungsrecht Ungarns und Österreichs beim Verbot von Genmais „MON 810“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hans-Jörg Krause Weiterlesen
