Presseerklärungen
Innovationsstrategie des Landes muss Leitplanke des Umbaus der Wirtschaft sein
Zur Vorstellung der Innovationsstrategie des Landes durch Wirtschaftsminister Haseloff erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs schafft Probleme, anstatt sie zu lösen
Die neuen Strukturen für das Finanzausgleichsgesetz (FAG) der Landesregierung, die am Montag verkündet wurden, werfen mehr Fragen auf, als sie Lösungen skizzieren. Weiterlesen
Betriebsrätekonferenz in Magdeburg
Die Fraktion DIE LINKE pflegt seit langem eine gute Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Arbeits- und Einkommensbedingungen, Mitbestimmungsrechte, Bildungspolitik, Ausbildung oder Wirtschaftsfragen bieten vielfältige Ansatzpunkte für unsere gemeinsame Arbeit. Weiterlesen
Das Problem ist nicht Herr Sellering – es ist der Kampfbegriff „Unrechtsstaat“
Zu Äußerungen des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering zum Thema „Unrechtsstaat DDR“ und entsprechenden politischen Reaktionen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
DIE LINKE bringt Entschließungsantrag zum Lehrermangel in die Haushaltsberatungen ein
Die Fraktion DIE LINKE hat heute im Zuge der Haushaltsberatungen in den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur einen Entschließungsantrag eingebracht. Dazu erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der LINKEN und Landesvorsitzender seiner Partei Weiterlesen
Kostenentlastung bei der Schülerbeförderung noch in weiter Ferne
Im Zuge der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde durch das Kultusministerium heute auch die Erhöhung der Zuschüsse zur Schülerbeförderung eingebracht. Dazu erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der LINKEN und Landesvorsitzender seiner Partei Weiterlesen
Defizite bei der Sanierung der Gedenkstätte Lichtenburg liegen ebenso in Verantwortung des Stiftungsdirektors
Zur anhaltenden Debatte um Versäumnisse bei der Gedenkstättensanierung im Lande erklärt die Abgeordnete Dolores Rente (Wahlkreisbüro Wittenberg) Weiterlesen
Links wirkt – Landesregierung muss jahrelangem politischen Druck nachgeben
Mit dem heute eingebrachten Nachtragshaushalt des Landes sollen zusätzliche Mittel für die Schülerbeförderung bereitgestellt werden. Dazu erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzender seiner Partei Weiterlesen
Mehr Gendersensibilität in den Schulen – Jungen dürfen nicht weiter Schulverlierer bleiben, junge Frauen nicht länger in ihren Jobchancen benachteiligt werden
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt bringt heute einen Antrag ein, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, die unterschiedlichen Bildungszugänge von Mädchen und Jungen in der Schule besser zu berücksichtigen und Benachteiligungen auszugleichen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der... Weiterlesen
Wirtschaftsentwicklung verlangt entschiedenes Handeln
Zur Einschätzung des Ministers für Wirtschaft und Arbeit zur aktuellen Konjunkturlage erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
