Presseerklärungen
Minister Aeikens, Umwelt- und Klimaschutz erfordern konkretes Handeln
Vor dem Hintergrund des gestrigen Volksstimme-Interviews des Agrar- und Umweltministers Sachsen-Anhalts zu Fragen des Klimaschutzes erklären die energiepol. Sprecherin Angelika Hunger und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Für moderne und bürgernahe Rathäuser - Landesregierung verweigert sich interkommunaler Funktionalreform
Zur Notwendigkeit einer interkommunalen Funktionalreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert im Ergebnis der gestrigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages Weiterlesen
Linke Volkspartei lässt sich nicht herbei reden
In einer ersten Bewertung des heute vorgestellten Impulspapiers von Jens Bullerjahn erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Bei Binnenschifffahrt auf Elbe und Saale endlich ökonomischer Vernunft gehorchen
DIE LINKE wird zur Zukunft der Binnenschifffahrt auf Elbe und Saale eine Konferenz einberufen. Dazu erklärt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Bertelsmann-Studie offenbart prekäre Beschäftigungsverhältnisse in Kitas
Zur aktuellen Studie der Bertelsmannstiftung erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Solarbranche entwickeln – Pläne der Bundesregierung stoppen
Zu Plänen der Bundesregierung, die Solarförderung drastisch zu senken, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Salzwedel zeigt erneut – Demokratie droht Gefahr von Rechts
Zum Überfall mutmaßlich rechtsextremer Täter auf ein Vereinshaus in Salzwedel erklären die Abgeordneten Gudrun Tiedge und Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern, Folgen der Wirtschaftskrise nicht auf Rücken der Beschäftigten austragen
Zur angespannten Haushaltslage in den Kommunen und dem aktuellen Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst erklären der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert und die gewerkschaftspolitische Sprecherin Edeltraud Rogée Weiterlesen
Jagdschloss Haideburg in Landesbesitz halten
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten verständigte sich heute zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, der darauf abzielt, den Verkauf von Landeswald sowie die Veräußerung der Forstimmobilie Haideburg zu verhindern. Dazu erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
Illegaler Müllentsorgung einen Riegel vorschieben
Zur jüngsten Debatte um den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt bemerkt das Mitglied des Ausschusses Angelika Hunger Weiterlesen