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Presseerklärungen


Minister Aeikens, Umwelt- und Klimaschutz erfordern konkretes Handeln

Vor dem Hintergrund des gestrigen Volksstimme-Interviews des Agrar- und Umweltministers Sachsen-Anhalts zu Fragen des Klimaschutzes erklären die energiepol. Sprecherin Angelika Hunger und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen


Für moderne und bürgernahe Rathäuser - Landesregierung verweigert sich interkommunaler Funktionalreform

Zur Notwendigkeit einer interkommunalen Funktionalreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert im Ergebnis der gestrigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages Weiterlesen


Linke Volkspartei lässt sich nicht herbei reden

In einer ersten Bewertung des heute vorgestellten Impulspapiers von Jens Bullerjahn erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Bei Binnenschifffahrt auf Elbe und Saale endlich ökonomischer Vernunft gehorchen

DIE LINKE wird zur Zukunft der Binnenschifffahrt auf Elbe und Saale eine Konferenz einberufen. Dazu erklärt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen


Bertelsmann-Studie offenbart prekäre Beschäftigungsverhältnisse in Kitas

Zur aktuellen Studie der Bertelsmannstiftung erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen


Solarbranche entwickeln – Pläne der Bundesregierung stoppen

Zu Plänen der Bundesregierung, die Solarförderung drastisch zu senken, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Salzwedel zeigt erneut – Demokratie droht Gefahr von Rechts

Zum Überfall mutmaßlich rechtsextremer Täter auf ein Vereinshaus in Salzwedel erklären die Abgeordneten Gudrun Tiedge und Hans-Jörg Krause Weiterlesen


Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern, Folgen der Wirtschaftskrise nicht auf Rücken der Beschäftigten austragen

Zur angespannten Haushaltslage in den Kommunen und dem aktuellen Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst erklären der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert und die gewerkschaftspolitische Sprecherin Edeltraud Rogée Weiterlesen


Jagdschloss Haideburg in Landesbesitz halten

Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten verständigte sich heute zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, der darauf abzielt, den Verkauf von Landeswald sowie die Veräußerung der Forstimmobilie Haideburg zu verhindern. Dazu erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen


Illegaler Müllentsorgung einen Riegel vorschieben

Zur jüngsten Debatte um den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt bemerkt das Mitglied des Ausschusses Angelika Hunger Weiterlesen