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Presseerklärungen


Arbeitsmarkt – kein Grund zum Jubel

Zur heutigen Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten für den August 2010 erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen


Nachtragshaushalt vorlegen, kommunale Kassen stärken

Zur heutigen Vorstellung des Kommunalfinanzberichts 2010 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen


Gemeindegebietsreform gründlich in den Sand gesetzt - viele Chancen vertan

Zu den am 1. September 2010 in Kraft tretenden Eingemeindungen im Zuge der Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen


Modell „Einkaufsbus“ durchaus vorstellbar

Jede praktikable Idee, die zur Stabilisierung der Öffentlichen Daseinsvorsorge in dünn besiedelten ländlichen Räumen führt und insbesondere den Menschen, die nicht auf ein privates KFZ zurückgreifen können, ein wenig mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht, begrüßt DIE LINKE, so der für Raumordnungsfragen in der Fraktion zuständige... Weiterlesen


Widersprüchliches im Untersuchungsausschuss

Der 12. Parlamentarische Untersuchungsausschuss begann heute mit der Zeugenvernehmung. Dazu erklärt die Obfrau der Fraktion im Ausschuss Gudrun Tiedge Weiterlesen


Senkung des Armutsrisikos mit dieser Landesregierung nicht möglich

Zur Mitteilung des Statistischen Bundesamtes zur Armutsgefährdung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Drastischer Anstieg bei Miet- und Lastenzuschüssen nach Wohngeldgesetz

Zur notwendigen Erhöhung von Wohngeldzahlungen in Sachsen-Anhalt erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungswirtschaft Guido Henke Weiterlesen


Keinerlei Pflichtdienst!

Zur von der CDU angestoßenen Debatte um einen allgemeinen Pflichtdienst als Alternative zur Wehrpflicht erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Gleichgültigkeit und Lethargie bei CDU/SPD-Landesregierung, wenn es um zukunftsfähige Kommunalfinanzen geht

Zu den Ergebnissen der heutigen Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss des Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen


Landessportbund ist in der Pflicht

Zu den derzeitigen Diskussionen um den Landessportbund (LSB) erklärt die finanz- und haushaltspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen