Presseerklärungen
"Lieder gegen das Vergessen" – Wulf Gallert in Dessau-Roßlau
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert nimmt heute an der Veranstaltung "Lieder gegen das Vergessen" in Dessau-Roßlau (19.00 Uhr, Marienkirche Dessau, Zerbster Straße 6, 06844 Dessau) teil und wird dort auch sprechen. Die Gemeinschaftsveranstaltung der Interessengemeinschaft "Lieder gegen das Vergessen" und der Rosa-Luxemburg-Stiftung... Weiterlesen
Ambulante Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in Gefahr
Zur beabsichtigten Senkung der Regelsätze für Menschen mit Behinderungen in Wohngemeinschaften und Familien erklärt der behindertenpol. Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert Weiterlesen
CDU und SPD spielen im Untersuchungsausschuss Müll auf Zeit
Nach der heutigen planmäßig letzten Sitzung des 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt die Abgeordnete der LINKEN und Ausschussvorsitzende Angelika Hunger Weiterlesen
Solidarische BürgerInnenversicherung ist sozial gerechte und bessere Alternative
Gesetzlich Krankenversicherte müssen nach Ansicht des Ersatzkassenverbands im kommenden Jahr mit noch mehr Zusatzbeiträgen rechnen als derzeit. Aufschläge für Ärzte, Zahnärzte und Kliniken wegen der besseren Einkommensentwicklung könnten dazu führen, dass die Kassen 2011 mehr Zusatzbeiträge verlangen müssen als bisher, sagte der Verbandschef Thomas... Weiterlesen
Steuermehreinnahmen - Schuldenabbau auch bei den Kommunen
Zur Verwendung der möglichen 100 Millionen Euro Mehreinnahmen an Steuern für Sachsen-Anhalt, die es nach der Novembersteuerschätzung geben kann, erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpol. Sprecherin der Fraktion Weiterlesen
Bessere Eingruppierung der Sekundarschullehrkräfte - handeln, nicht nur ankündigen
Zu den Ankündigungen aus den Reihen der Koalition bezüglich der Eingruppierung von Sekundarschullehrkräften im Landesbesoldungsgesetz erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Hartz IV ist nicht gesellschaftliche Problemlösung, sondern gesellschaftliches Problem
Zur heutigen Anhörung der Fraktion zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der LINKEN „Fünf Jahre Hartz IV und die Entwicklung in Sachsen-Anhalt“ erklärt deren arbeitsmarktpolitische Sprecherin Sabine Dirlich Weiterlesen
„End of mission“ bei Auslandspolizeieinsätzen wörtlich nehmen
Zur Erklärung Innenminister Hövelmanns, auch künftig an polizeilichen Auslandseinsätzen festhalten zu wollen, bemerkt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Fünf Jahre Hartz IV in Sachsen-Anhalt - öffentliche Anhörung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Mai 2010 eine Große Anfrage „Fünf Jahre Hartz IV in Sachsen-Anhalt“ auf den parlamentarischen Weg gebracht. Angesichts der großen Bandbreite und der sicherlich differenzierten Bewertung der Problemfelder erscheint es sinnvoll, vor der Diskussion im Landtag im November mit AkteurInnen auf dem Gebiet von Hartz IV ins... Weiterlesen
Energiepolitische Positionen von SPD und CDU kaum vereinbar
Zur Warnung des stellv. Ministerpräsidenten des Landes Jens Bullerjahn vor einer „Rolle rückwärts“ in der Energiepolitik bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
