Presseerklärungen
„Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ – Öffentliche Sicherheit bei Wahrung der Grundrechte landesweit garantieren
Die Gewährleistung der Öffentlichen Sicherheit ist originärer Bestandteil der Öffentlichen Daseinsvorsorge, von der Erfüllung dieser Aufgabe hängt maßgeblich die Lebensqualität der Menschen ab. Insofern ist es selbstverständlich, dass die Landtagsfraktion diesem Thema einen breiten Raum bei der Erarbeitung von politischen Konzepten einräumt. Dabei... Weiterlesen
Haseloff jubelt über Cochstedt – aber um welchen Preis?
Zu Bemerkungen Wirtschaftsminister Haseloffs, in Cochstedt sei nun der Durchbruch gelungen, bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Will Herr Leimbach ein weiteres Bibliothekensterben herbeireden?
Zu erneuten Äußerungen des Landesverwaltungsamtschefs Leimbach bezüglich der Bibliotheksentwicklung erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Dioxinverseuchte Futter- und Lebensmittel – Selbstkontrolle ist Selbstbetrug
Vor dem Hintergrund der Dioxinfunde in Eiern und Futtermitteln und der skandalösen Machenschaften eines in Schleswig-Holstein ansässigen Futtermittelherstellers sowie der damit verbundenen gesundheitlichen Gefahren für die Verbraucherinnen und Verbraucher erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Entrechtung des Fakultätsrates der Medizinischen Fakultäten endlich beenden
In Reaktion auf einen Artikel in der Magdeburger Volksstimme erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Leimbachs Äußerungen über Bibliotheken zeugen von Unkenntnis
Mit Verwunderung hat die Fraktion DIE LINKE die Äußerungen des Präsidenten des Landesverwaltungsamts Herrn Leimbach zur Kenntnis genommen, dass die Bibliotheken im Land vor einem Anpassungsprozess stehen würden und sich an die Lebenswelt ihrer Nutzer anpassen müssten. Offenbar ist Herrn Leimbach entgangen, dass sich die Bibliotheken in den... Weiterlesen
Neujahrsansprache von Wulf Gallert – 2011 wird Jahr wichtiger politischer Entscheidungen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Wulf Gallert hat sich in einer Neujahrsansprache (s. Homepage der Fraktion) an die Bevölkerung von Sachsen-Anhalt gewandt. Er betonte, das Jahr 2011 werde ein Jahr wichtiger politischer Entscheidungen, es gelte, Chancen und Möglichkeiten Sachsen-Anhalts besser als bisher zu nutzen. Gallert unterstrich, das... Weiterlesen
Der öffentliche Dienst im Land braucht Zukunft - strategische Personalentwicklung „aus einer Hand“
Kaum ein Thema ist in den letzten Jahren so kontrovers debattiert worden, wie die Personalentwicklung im öffentlichen Dienst Sachsen-Anhalts. Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE wurde eine Enquetekommission des Landtages eingesetzt, die sich ausschließlich dieser Problematik widmete. Wie mit ihren Empfehlungen umgegangen wird, bleibt zunächst... Weiterlesen
Mit finanzieller Mindestsicherung kommunale Selbstverwaltung stärken
Zum starken Anstieg des kassenmäßigen Finanzierungsdefizits der Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Berechnungen der Diakonie Mitteldeutschland für verfassungskonforme Regelsatzbestimmung bei Hartz IV nutzen
Zum Scheitern der Hartz-IV-Gesetzgebung der scharz-gelben Bundesregierung im Bundesrat erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
