Presseerklärungen
Sanktionen gegen Ärzte sind der falsche Weg
Heidelinde Penndorf, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion erklärt zur Pressemitteilung der SPD in der Mitteldeutschen Zeitung vom 08. Februar 2011 Weiterlesen
Unbeleuchtete Straßen gefährden öffentliche Sicherheit in den Kommunen
Zu den in der heutigen Volksstimme diskutierten Stromeinsparmöglichkeiten in den Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Attraktives, flächendeckendes Angebot im Nahverkehr sichern
Zum gestern unterzeichneten Verkehrsvertrag für die neue S-Bahn Mitteldeutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Guido Henke Weiterlesen
Unwürdiges Geschacher auf Kosten der Hartz-IV-Betroffenen
Zum Verlauf der Verhandlungen über Hartz IV und Äußerungen von Minister Haseloff zu dieser Problematik erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Der Realität der A 14 endlich Rechnung tragen
Der CDU-Abgeordnete Güssau meint, DIE LINKE als „verkehrspolitische Geisterfahrerin“ bezeichnen zu müssen. Dazu merkt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Guido Henke folgendes an Weiterlesen
Stahlknecht contra Landesregierung
Zur Erklärung des stellv. Vorsitzenden der CDU-Fraktion Holger Stahlknecht, dass vor der Bewilligung von staatlichen Fördermitteln Träger von Projekten eine Erklärung zur demokratischen Ordnung abzugeben hätten, bemerkt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Bahn ist Instrument der Öffentlichen Daseinsvorsorge
Im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr informierten heute Vertreter der DB AG über den bisherigen Ermittlungsstand zu dem schweren Zugunglück bei Hordorf. Dazu erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Guido Henke Weiterlesen
Wulf Gallert mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers bei MIBRAG und InfraLeuna GmbH
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert besucht am Montag, dem 7. Februar 2011 gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister des Landes Brandenburg Ralf Christoffers die Unternehmen MIBRAG (10.00 Uhr, Zeitz) und InfraLeuna GmbH (14.00 Uhr, Leuna). Bei der MIBRAG geht es in den Gesprächen u.a. um die Perspektiven der Braunkohlenförderung im Mitteldeutschen... Weiterlesen
Landesregierung bei Beseitigung der Winterstraßenschäden nicht zum Handeln bereit
Zur heutigen Landtagsdebatte über die Beseitigung der Winterstraßenschäden erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
SPD und CDU lehnen Antrag gegen Waldprivatisierung ab
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Keine Privatisierung von Landeswald“. Zum Ergebnis erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
