Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen


Modellprojekt - mehr Entscheidungsspielraum für Erhalt von Schulstandorten in Magdeburg

Matthias Höhn, Dr. Rosemarie Hein: DIE LINKE im Magdeburger Stadtrat schlägt ein Modellprojekt für Magdeburger Schulen vor, wie heute der bildungspol. Sprecher der Landtagsfraktion und das Mitglied des Stadtrates informierten. Weiterlesen


Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk nicht in Frage stellen

Stefan Gebhardt: Zur Erklärung der CDU-Landtagsfraktion über die künftige Rundfunkfinanzierung erklärt der medienpolitische Sprecher: Weiterlesen


Finanzminister erspart dem Land Kosten - gut so, wenn es denn auch kommt!

Dr. Angelika Klein: Zu Äußerungen des Finanzministers Bullerjahn wegen angeblicher Falschdarstellungen zum Grundstückstausch Köthen - Bitterfeld erklärt die finanzpolitische Sprecherin: Weiterlesen


Verbesserungen in der Kinderbetreuung jetzt auf den Weg bringen

Eva von Angern: Zu heute veröffentlichten Aussagen von Abgeordneten der Koalition hinsichtlich der Verwendung der Mehreinnahmen im Land erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin: Weiterlesen


Skepsis bei Einstiegsgeld geboten

Sabine Dierlich: Zur Bilanz des Wirtschaftsministers in Sachen Kombilohn und Einstiegsgeld erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin: Weiterlesen


Webel braucht einen "Warnschuss"

Mathias Höhn: Zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Webel über eine Verschärfung des Jugendstrafrechts und die Einführung so genannter Warnschussarreste erklärt der Landesvorsitzender der Partei: Weiterlesen


Verantwortungsloser Umgang mit Symbolik der Judenverfolgung beim MDR

Wulf Gallert und Matthias Höhn: Der Fraktionsvorsitzende und der Landesvorsitzende haben sich heute an den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunk mit folgender Stellungnahme zu einem Beitrag der Sendung SACHSEN-ANHALT HEUTE vom 2. Januar 2008 gewandt: Weiterlesen


Oury Jalloh: Transparente Aufarbeitung der Geschehnisse wird weiter verhindert

Stellungnahme unserer innenpolitischen Sprecherin Henriette Quade

Der Landtag von Sachsen-Anhalt behandelte zur jüngsten Landtagssitzung unseren Antrag, einen Untersuchungsausschuss im Fall Oury Jalloh einzusetzen. Seit über 14 Jahren ist es die Initiative Oury Jalloh, die Aufklärung einfordert, Justiz und Politik zur Auseinandersetzung zwingt und keine Ruhe gibt. Danke!

Im Fall Oury Jalloh geht es nicht um den einen Skandal, es geht um eine ganze Kette. Der größte ist, dass ein an Händen und Füßen gefesselter Mensch im Polizeigewahrsam stirbt. Über 14 Jahre und zwei Prozesse vergehen ohne Aufklärung. mehr...