Presseerklärungen
Bäderlandschaft im Harz - Verschwendung von Fördermitteln ist Verschwendung öffentlicher Gelder
Zu heutigen Berichten über die Bodetal-Therme in Thale und damit zusammenhängende Probleme erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Kahlschlag von CDU und SPD beenden – Finanzielle Mindestsicherung für Kommunen durchsetzen
Eine Kleine Anfrage der LINKEN hinterfragte die Finanzzuweisungen, die den Kommunen über das Finanzausgleichsgesetzes (FAG) zufließen. Zur Antwort der Landesregierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Schluss mit machtpolitischen Spielen auf Kosten der Hartz-IV-Betroffenen
Zum Scheitern der Verhandlungen zur Reform der Hartz-IV-Gesetzgebung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Energieplan für Sachsen-Anhalt vorgestellt
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger haben heute das Konzept „Energieplan für Sachsen-Anhalt – Vorfahrt für erneuerbare Energien“ vorgestellt (Kurzübersicht hier). Sie verwiesen darauf, dass die Umstellung der Energieversorgung auf Basis fossiler Rohstoffe hin zum breiten Einsatz der... Weiterlesen
Wirtschafts- und Förderpolitik neu ausrichten
Mit Blick auf Äußerungen Wirtschaftsminister Haseloffs zum Investitions- und Ansiedlungsgeschehen in Sachsen-Anhalt bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Scheitern des Volksbegehrens – Probleme damit nicht vom Tisch
Zum Scheitern des Volksbegehrens gegen die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Sanktionen gegen Ärzte sind der falsche Weg
Heidelinde Penndorf, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion erklärt zur Pressemitteilung der SPD in der Mitteldeutschen Zeitung vom 08. Februar 2011 Weiterlesen
Unbeleuchtete Straßen gefährden öffentliche Sicherheit in den Kommunen
Zu den in der heutigen Volksstimme diskutierten Stromeinsparmöglichkeiten in den Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Attraktives, flächendeckendes Angebot im Nahverkehr sichern
Zum gestern unterzeichneten Verkehrsvertrag für die neue S-Bahn Mitteldeutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Guido Henke Weiterlesen
Unwürdiges Geschacher auf Kosten der Hartz-IV-Betroffenen
Zum Verlauf der Verhandlungen über Hartz IV und Äußerungen von Minister Haseloff zu dieser Problematik erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
