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Theaterverträge müssen schnellstens unterzeichnet werden - Sondersitzung des Kulturausschusses beantragt

Zu den bislang nicht unterzeichneten Theater- und Orchesterverträge durch das Land Sachsen-Anhalt erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion

Zu den bislang nicht unterzeichneten Theater- und Orchesterverträge durch das Land Sachsen-Anhalt erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion:

"Dass die Theater- und Orchesterverträge für einen Großteil der Träger noch nicht abgeschlossen sind und bei einigen Trägern aufgrund einer negativen Stellungnahme durch die Kommunalaufsicht gar zu scheitern drohen, ist ein Skandal.

Vom Kultusministerium wurde bislang sowohl im Kultur- als auch im Finanzausschuss erklärt, dass die Kommunalaufsicht an dem Prozess lediglich beteiligt werde, sie aber nicht zwangsläufig zustimmen müsse. Diese Information war offensichtlich falsch. Es kann nicht sein, dass auf Kosten der Theater und Orchester und ihren Trägern zwischen Kultus- und Innenministerium sowie dem Landesverwaltungsamt ein Schwarzes Peter-Spiel betrieben wird.

DIE LINKE erwartet vom Land eine schnellstmögliche Klärung des Problems, um endlich Planungssicherheit für die Bühnen des Landes herzustellen.
Um dabei schnell voranzukommen, haben LINKE und FDP für den morgigen Donnerstag eine Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt. Diese soll möglichst in der Mittagspause der Landtagssitzung stattfinden. Die Landesregierung soll Stellung beziehen und Lösungsvorschläge unterbreiten.“