Länderfusion ist nicht herbei zu reden

Wulf Gallert: Zum Vorstoß von Finanzminister Bullerjahn, die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bis zum Jahr 2025 zu fusionieren

„Eine alte Weisheit rät, vom Pferd abzusteigen, so man denn bemerkt, dass es tot ist. Dies ist hinsichtlich der Art und Weise, wie der Finanzminister seinen Vorstoß auf den Weg bringt, sehr nahe liegend.

Inhaltlich ist der Gedanke der Länderfusion völlig begründet, immerhin hat die LINKE, damals noch Linkspartei.PDS, bereits im Jahr 2005 einen entsprechenden Beschluss auf ihrem Landesparteitag gefasst. Von der SPD ist derlei im übrigen nicht bekannt.

Fakt bleibt: Einseitige Erklärungen in der Öffentlichkeit sind in dieser Angelegenheit sinnlos, wie nicht zuletzt entsprechende Reaktionen belegen.

Wer eine Länderfusion ernsthaft betreiben will, sollte die Sache zunächst auf der Ebene der Parteien thematisieren. Hätte Herr Bullerjahn auch im Namen der SPD-Landesverbände Sachsen und Thüringen gesprochen, hätte die Sache schon ein anderes Gewicht.

Da all dies nicht der Fall ist, macht es keinen Sinn, endlos darüber zu reden – falsche Zeit, falsches Pferd, falscher Reiter, um im Bild zu bleiben.“