Koalition will Kürzungs-Debakel bei den Hochschulen im Land auch 2023 nicht abwenden

Im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt wurde heute über den Landeshaushalt 2023 debattiert. Hendrik Lange, Sprecher für Wissenschafts- und Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE, betont dazu:

„Die Koalition hat heute einmal mehr deutlich gemacht, dass sie ihren Minimalkurs bei der Finanzierung der Hochschulen im Land weitergehen will. Unseren Vorschlag, weitere 300 Lehramtsstudienplätze an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg zu finanzieren, um den Lehrkräftemangel endlich mit wirkungsvollen Methoden anzugehen, wurde abgelehnt.

Die Fraktion DIE LINKE hat Vorschläge eingebracht, die Hochschulen durch eine echte Kofinanzierung der Bundesmittel auskömmlich auszustatten, um damit die Vielfalt der Hochschullandschaft zu erhalten. Doch auch hier soll weiter Unklarheit herrschen. Es braucht eine Hochschulentwicklung, die von Debatten um die Qualität von Lehre und Forschung getrieben wird und nicht von Kürzungen. Dafür hat DIE LINKE 38 Millionen zusätzlich für die Hochschulbudgets, die Forschungsförderung und den Kauf von Großgeräten vorgeschlagen, was abgelehnt wurde. Es ist mehr als unverständlich, dass einerseits die Hochschulen erfolgreicher bei den Exzellenzprogrammen sein sollen, andererseits aber Forschungsförderung eingekürzt wird.

Mit dem geplanten Landeshaushalt 2023 herrscht weiterhin Unklarheit an der Martin-Luther-Universität Halle. Unser Antrag sollte dazu führen, dass keine Kürzungen an der MLU vorgenommen werden und die Fächervielfalt an der Hochschule gewahrt wird. Die Koalition ist auch künftig nicht gewillt, dieses Kürzungs-Debakel abzuwenden. Für das Land ist das ein schwerer Schlag, denn Hochschulkürzungen verstärken den demografischer Wandel und die Überalterung nur noch mehr.“

Magdeburg, 11. Januar 2023