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Investitionsstau an Uniklinika - Koalitionsfraktionen reagieren halbherzig

Die Koalitionsfraktionen wollen zusätzliche Investitionsmittel für die Uniklinika in Halle und Magdeburg zur Verfügung stellen. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange:

„Dass sich die jahrelange Sparpolitik der Landesregierung nun rächt, ein riesiger Investitionsstau an den Uniklinika entstanden ist, die Patientenversorgung eingeschränkt wurde und im Extremfall ganze Stationen geschlossen werden müssen, hat die aktuelle Landesregierung nun offensichtlich selbst gemerkt. Ein wenig Nachhilfe der Landtagsfraktion DIE LINKE hat ihre Wirkung dabei nicht verfehlt.

Die Fraktion DIE LINKE hat in jeder Haushaltsverhandlung klar gemacht, wie deutlich mehr Investitionsmittel für die Uniklinika des Landes zur Verfügung gestellt werden können. Auch zur kommenden Landtagssitzung hat sie noch vor dem Erwachen der Landesregierung einen Antrag eingebracht, den Uniklinika insgesamt 60 Millionen Euro pro Jahr – aufgeteilt jeweils zur Hälfte für die Standorte Halle und Magdeburg – für Investitionen bereit zu stellen. Dieser Betrag wurde auch durch den Landesrechnungshof als notwendige Summe bestätigt.

Dass im Antrag der Koalitionsfraktionen hingegen keine Summe festgelegt ist, lässt wiederum befürchten, dass die große Herausforderung nachhaltiger Investitionen in die Uniklinika des Landes im Klein-Klein der Haushaltsaufstellung der Landesregierung untergeht. Den Antrag und den Willen, den Investitionsstau an den Uniklinika zu beseitigen, darf man somit getrost als halbherzig bezeichnen.“

 
Magdeburg, 17. Mai 2019


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