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Grundeinkommen für Kulturschaffende - Landesregierung schließt sich Forderung der Fraktion DIE LINKE an

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt:

„In der heutigen Ausschusssitzung musste Kulturstaatssekretär Schellenberger einräumen, dass Sachsen-Anhalt im Vergleich zu anderen Bundesländern in puncto Corona-Hilfen für Künstler*innen und Kulturschaffende weit hinten gelandet ist. Bis auf eine magere Unterstützung von einmalig 400 Euro pro Künstler*in hatte die Landesregierung bislang nichts zu bieten.

Umso begrüßenswerter ist es, dass Staatssekretär Schellenberger heute im Ausschuss ein Programm in Aussicht stellte, das freischaffende Künstler *innen und Kulturschaffende mit 1000 Euro monatlich für insgesamt drei Monate unterstützen soll. Damit hat sich die Landesregierung dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur letzten Landtagssitzung für ein Grundeinkommen für Soloselbständige als Unterstützungsleistung im Zuge der Corona-Pandemie im Wesentlichen angeschlossen und ist bereit, ihn umzusetzen. Für die Fraktion DIE LINKE ist dabei wichtig, dass die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse (KSK) nicht das einzige Kriterium für ein solches Grundeinkommen sein kann.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschloss der Bildungs- und Kulturausschuss heute darüber hinaus eine Sondersitzung des Ausschusses am 26. Mai. In dieser wird er sich zu einem von der Landesregierung schriftlich vorgelegten entsprechenden Konzept verständigen. Ziel ist es, eine positive Stellungnahme für den am Tag darauf tagenden Finanzausschuss zu erarbeiten, damit das Programm zum 1. Juni 2020 seine Wirkung entfalten kann.

Die Fraktion DIE LINKE erwartet zudem, dass anderen Kulturbereichen ebenfalls eine Perspektive aufgezeigt wird. Dies gilt u.a. auch für Theater, Orchester, Kinos und Konzertveranstalter.“


Magdeburg, 15. Mai 2020
 


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