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Grundeinkommen für Kulturschaffende - Landesregierung folgt Vorschlägen der Fraktion DIE LINKE

Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt:

„Das Grundeinkommen für Kulturschaffende zur Unterstützung während der Corona-Pandemie ist auf den Weg gebracht. Das entsprechende Programm hat die Landesregierung in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vorgestellt und ist damit sämtlichen Kriterien, die die Fraktion DIE LINKE beantragt hatte, gefolgt.

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt ausdrücklich, dass soloselbständige Kulturschaffende nun für drei Monate jeweils ein Grundeinkommen von 1000 Euro erhalten, das schnell und unbürokratisch bearbeitet und gewährt wird. Entscheidend ist dabei, dass die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse nicht das einzige Kriterium ist, um Anspruch auf das Grundeinkommen zu haben. Vielmehr können auch anhand der Vita bzw. mit Steuer- und Finanzunterlagen die künstlerische Tätigkeit und diesbezügliche Einnahmeverluste während der Corona-Pandemie nachgewiesen werden.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in der heutigen Sitzung mit den Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der Regierungskoalition dem Programm der Landesregierung für das Grundeinkommen grünes Licht gegeben und dies als Empfehlung an den Finanzausschuss weitergegeben. Nach einer anfangs eher mageren Unterstützung für soloselbständige Kulturschaffende von einmalig 400 Euro war der politische Druck der Fraktion DIE LINKE für deutlich mehr Unterstützung der Kulturszene notwendig und offensichtlich erfolgreich.“


Magdeburg, 26. Mai 2020


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