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Gigabit-Strategie kommt im Schneckentempo

Zu der heute im Kabinett beschlossenen Gigabit-Strategie erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange:

„Endlich hat die Landesregierung verstanden, was im Land zur digitalen Entwicklung gebraucht wird. DIE LINKE hat bereits vor Jahren Anträge eingebracht, den Sprung ins Gigabit-Zeitalter zu wagen. Die neue Breitbandstrategie war ursprünglich für das letzte Jahr angekündigt. Auch wenn die Dimensionen des Berliner Flughafens nicht erreicht werden, haben wir erheblichen Zeitverzug. Ob bei der derzeitigen Bearbeitung das Ziel erreicht werden kann, bis 2020 alle Schulen ans superschnelle Netz zu bringen, bleibt fraglich.

Genauso ist das Gigabit-Ziel bis 2025 unter den derzeitigen Vorzeichen sehr ambitioniert und verlangt unkomplizierte Verfahren. Es sind Jahre ins Land gegangen, in denen längst das Gigabit-Ziel hätte verfolgt werden können. Aber Landesregierung und Koalition sind genauso langsam wie das Netz in Sachsen-Anhalt.“

Magdeburg, 14. Mai 2019


Die extreme Rechte bekämpfen in Zeiten des Rechtsrucks

Einladung für unseren Fachtag "Die extreme Rechte bekämpfen in Zeiten des Rechtsrucks" am 29. November in Halle. Mehr Infos...

Zeitenwende '89

Einladung: Theater, Lieder & Lesung zum Herbst 1989

Aus Anlass des 30. Jahrestages der politischen Wende 89/90 begibt sich die Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg Stiftung auf eine politisch-theatrale Spurensuche zum Herbst 89. Wann: 13.11.2019, 18 Uhr, im Restaurtant des Landtags von Sachen-Anhalt. Weitere Infos...