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Änderungsbedarf im Kulturbereich des Nachtragshaushalts

In den Verhandlungen um den Nachtragshaushalt betont Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

„Die Fraktion DIE LINKE wird zwei Änderungen im Kulturbereich für den Nachtragshaushalt beantragen. Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im kulturellen Kinder- und Jugendbereich sind aus unserer Sicht zu gering veranschlagt. Gerade Kinder und Jugendliche haben große kulturelle Einschnitte in der Pandemie zu beklagen. Deshalb beantragt die Fraktion DIE LINKE in diesem Bereich eine Million Euro zusätzlich in den Nachtragshaushalt einzuspeisen.

Ein zweiter Antrag will die Förderkriterien zur Digitalisierung der Bibliotheken im Land verändern. Wir wollen erreichen, dass die Kommunen als Träger der Bibliotheken nur 10 Prozent bei der Digitalisierung selbst finanzieren müssen und das Land die restlichen 90 Prozent der Kosten trägt. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass bei 50/50-Finanzierungen die Kommunen nicht in der Lage sind, ihre Kofinanzierungen zu schultern. Da die Digitalisierung der Bibliotheken eine vordergründige Aufgabe ist, wollen wir mit der Änderung der Förderkriterien sicherstellen, dass die eingeplanten Mittel auch abfließen können.“

 

Magdeburg, 2. Dezember 2021


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