Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
André Lüderitz zu TOP 22: Unterstützung der Naturschutz- und Landschaftspflegeverbände
Der Antrag der Koalitionsfraktionen liest sich nicht schlecht. Ich würde es sehr begrüßen, wenn er sich nicht nur explizit auf die Landschaftspflegeverbände, sondern auch auf die Naturschutzverbände beziehen würde.Außerdem wäre es zu begrüßen, wenn er sich vor allem auf den Dialog bezieht. Das heißt, dass man die Anregungen und Bemerkungen der... Weiterlesen
Jutta Fiedler zu TOP 21: Förderung von Lesekompetenz
„So ein Gewese um das bisschen Lesen!“, wird mancher von Ihnen gedacht haben, als Sie diesen Antrag in die Hand bekamen. „Das lernt man schon in der Grundschule und dann kann man es ein Leben lang.“ Sie alle können das auch. Sind ja auch ziemlich viele Akademiker unter Ihnen. Aber es gibt in Deutschland 4 Millionen funktionale Analphabeten. Als... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 20: Veränderung der Bezugsbasis für die Bevölkerungsstatistik
Aufgabe der Bevölkerungsstatistik ist es, Veränderungen in Zahl und Zusammensetzung der Bevölkerung zu dokumentieren. Bundeseinheitlich bestimmt das Bevölkerungsstatistikgesetz die Wohngemeinde zur zentralen Bezugseinheit. Allerdings stammt das Gesetz bereits aus dem Jahre 1980. Seither ist eine langsam aber stetig verlaufende Reduzierung der Zahl... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 19: Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz auf Bestandsbauten ausweiten
Erst vor wenigen Tagen berichtete die Mitteldeutsche Zeitung, dass sich Wissenschaftler, die für das IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change)arbeiten, zu Wort gemeldet haben und beunruhigt darauf verweisen, dass sich Veränderungen an den Gletschern in den Polarregionen erneut mit noch größerer Geschwindigkeit vollziehen als vorhergesagt... Weiterlesen
Gudrun Tiedge zu TOP 18: Missbilligung der Amtsführung von Herrn Minister Hövelmann
Kann man ein Ministerium mit einem Orchester vergleichen? Im Prinzip schon, wenn auch Vergleiche immer hinken. Ministerium wie Orchester brauchen einen kompetenten, durchsetzungsfähigen und aufgabenorientierten Dirigenten, durch den sichergestellt wird, dass das Ensemble - bestehend aus vielen Einzelmusikern - harmonisch zusammenarbeitet und... Weiterlesen
Edeltraud Rogée Schwarzarbeit in Sachsen-Anhalt zu TOP 03:
Das Thema ist gut und wichtig, und es ist sehr komplex. Die große Anfrage der FDP bietet die Gelegenheit, über das Thema Schwarzarbeit und die so genannte Schattenwirtschaft zu reden. Zur Antwort der Landesregierung: Auf den ersten Blick könnte man sagen, insgesamt ein interessantes Informationsmaterial. Die Begriffserklärungen und die Auflistung... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 01: Regierungserklärung des Staatsministers Herrn Rainer Robra zum Thema: „Europas Regionen stärken - Landesinteressen vertreten - Europawahl aktiv vorbereiten“
Es ist Zeit, Europa ein Stück nach links zu rücken. Der Satz stammt nicht von mir, obwohl es wahrscheinlich erwartet worden ist, sondern es stammt von Martin Schulz, einem Kenner der Szene. Martin Schulz ist Chef der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament.Er sagte dies am 13. Februar 2009 nicht im „Neuen Deutschland“, sondern in der „Welt“.... Weiterlesen
Dr. Angelika Klein zu TOP 16: Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006 - Entlastung
Das Ansinnen der LINKEN, zur vorliegenden Beschlussempfehlung zu reden, hat einige Verwunderung hervorgerufen, weil es bisher üblich war, das man dem Ausschuss für Finanzen und hier im speziellem dem Unterausschuss Rechnungsprüfung blind vertraute und die Beschlussempfehlung durchwinkte.Dieses Vertrauen will ich auch nicht erschüttern. Mir geht es... Weiterlesen
Dolores Rente zu TOP 14: Erledigte Petitionen
Meine Fraktion hat die heutige Debatte beantragt, nicht weil die Arbeit des Petitionsausschusses in Frage gestellt wird, sondern weil wir zunehmend feststellen, dass die Landesregierung, dass einige Ministerien beratungsresistent sind und das Landesverwaltungsamt zum Teil seine Aufsichts- und Prüfungsfunktion nur mangelhaft erfüllt.Eine sinkende... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 13: Berichterstattung über die Regionalen Begleitausschüsse
Wie es schon in der Begründung zu unserem Antrag steht, ist es die Aufgabe der Regionalen Begleitausschüsse, zusammen mit der EU-Verwaltungsbehörde die Durchführung der operationellen Programme und des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum zu begleiten und zu prüfen. Die in den Regionalen Begleitausschüssen vertretenen Wirtschafts- und... Weiterlesen
