Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Wulf Gallert zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Der vorliegende Doppelhaushalt der Landesregierung führt uns anschaulich die Folgen der Finanz- und Weltwirtschaftskrise vor Augen. Damit meinen wir nicht zu allererst die einzelnen Haushaltsansätze der Landesregierung, sondern die Rahmendaten, die das Korsett der politischen Entscheidungen bilden. Das Haushaltsvolumen der beiden Haushaltsjahre... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 09: Perspektivische Wirtschaftspolitik - wirksam und nachhaltig
Wir haben in der Diskussion im Wirtschaftsausschuss gemerkt, dass unser ursprünglicher Antrag, nämlich ein perspektivisch ausgerichtetes Förderszenario zu entwickeln, keinen Zweck mehr hat. Denn die Zeiten, in denen wir als Opposition gefragt waren, die Regierung zu bitten, Szenarien zu entwickeln, müssten eigentlich langsam vorbei sein. Es ist an... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie in Sachsen-Anhalt
Dafür, dass Sachsen-Anhalt immer so früh aufsteht, kommt der Gesetzentwurf zur EU-Dienstleistungsrichtlinie etwas spät. Aber die unangenehmen Dinge schiebt der Mensch ja meistens etwas nach Hinten. Viel weiter nach hinten geht aber jetzt nicht mehr, weil bereits in knapp drei Monaten die Richtlinie umgesetzt sein muss. Es ist nicht sehr prophetisch... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 14: Beitrag des Landes Sachsen-Anhalt zur Qualifizierungsinitiative für Deutschland
Im nächsten Monat, genauer gesagt am 22. Oktober ist es ein Jahr her, dass wir die Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Kenntnis nehmen mussten oder durften. Das Zustandekommen und die Debatte im Umfeld dieses Bildungsgipfels, wie er auch genannt wurde, war in höchstem Maße... Weiterlesen
Hans-Joachim Mewes zu TOP 13: Förderung benachteiligter Jugendlicher im Bereich der beruflichen Bildung
Am vergangenen Sonntag wurde im Magdeburger Dom die Landesausstellung „Aufbruch in die Gotik“ eröffnet. Prof. Dr. Böhmer hat ein Grußwort gehalten. Der Ministerpräsident philosophierte an einer Stelle sehr interessant über den Unterschied eines holzschnittartigen Aussagesatzes und der Bedeutung einer These. Er brachte seine Erfahrungen der letzten... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 01 b): Die Trägerlandschaft in Sachsen-Anhalt für die Zukunft sichern
Seit Dienstag dieser Woche liegt den Fraktionen des Landtages in Sachsen-Anhalt der Aufruf „In Vielfalt investieren – die Trägerlandschaft in Sachsen-Anhalt für die Zukunft sichern“ vor. Dieses Papier ist deshalb etwas besonderes, weil sich hier ganz unterschiedliche Institutionen aus den Bereichen der sozialen Infrastruktur, der... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 10: Obergrenzen für Tierbestandskonzentrationen
Wer hätte das gedacht. Im Mai erst eingebracht, liegt die Beschlussempfehlung zum Antrag über die Obergrenzen für Tierbestandskonzentrationen trotz Sommerpause im September bereits im Plenum wieder auf dem Tisch; in zwar völlig anderem Wortlaut, aber den Intentionen des Ursprungsantrages in ausreichendem Maße folgend. So wird die... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 08: Inanspruchnahme der EU-Schulmilchbeihilfe und des EU-Schulobstprogramms
Die mitberatenden Ausschüsse hatten Zeit genug und sie haben ohne eine Änderung der Beschlussempfehlung des federführenden Agrarausschusses zugestimmt. Aber ich frage mich: Warum die zeitliche Verzögerung? Die Vorgabe der EU und die Idee waren gar nicht schlecht, das Ganze zum Schuljahr 2009/2010 zum Tragen zu bringen, und das läuft ja schon. Ich... Weiterlesen
Jutta Fiedler zu TOP 11: Kooperation gymnasialer Oberstufen
Den meisten von Ihnen wird der Begriff „gymnasiale Oberstufe“ vertraut sein. In Akademikerhaushalten - fast alle hier leben ja in solchen - weiß man ja am ehesten, wie es am Gymnasium läuft. Ich will den Begriff trotzdem kurz konkret untersetzen, weil das für Ihren Umgang mit dem Antrag wichtig sein könnte: Gymnasiale Oberstufe meint die... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 12: Gemeinsame Leitlinien der Länder zur Deckung des Lehrkräftebedarfs - Vereinbarung der 326. Plenartagung der Kultusministerkonferenz am 18. Juni 2009 in Berlin
Das Thema Lehrkräftebedarf beschäftigt dieses Haus in der Tat nicht zum ersten Mal. Allerdings haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Kultusminister der Länder sich am 18. Juni 2009 zu diesem Thema verständigt und auch Vereinbarungen getroffen haben. Zudem stehen wir unmittelbar vor wichtigen Haushaltsberatungen. Deswegen haben wir uns... Weiterlesen
