Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Uwe Heft zu TOP 12: Kursbuchstrecke 551/585 Zeitz-Naumburg-Nebra
Wenn man einzelne Fäden miteinander verknotet und diese dann noch zusätzlich untereinander verknüpfet, erhält man ein Netz. Ein Netz, welches sowohl eine Verteil- als auch Auffangfunktion erfüllt. Wenn man nun beginnt, in diesem Netz einzelne Maschen abzuschneiden, so hat man sehr schnell einen Hauptstrang mit einzelnen lose an diesem verbundenen... Weiterlesen
Jutta Fiedler zu TOP 11: Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Die Zahl 13 ist für viele etwa Besonderes. Unser Gesetzentwurf für eine 13. Schulgesetzänderung ist auch etwas Besonderes: Es ist mit Sicherheit der kürzeste Gesetzesänderungsantrag, der dem Hohen Haus bisher vorgelegt wurde und wird es sicher auch bleiben. Gestrichen werden sollen lediglich zwei Wörter. Die sind zu finden im Schulgesetz §71... Weiterlesen
Dr. Detlef Eckert zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Vor etwas mehr als zehn Jahren hat die damalige PDS-Fraktion ihren Gesetzentwurf zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in den Landtag eingebracht. Unsere Fraktion war damals als tolerierende Fraktion aktiv in den Prozess der Erarbeitung eingebunden. Wir haben damals vor allem mit der SPD intensiv um Inhalte und Formulierungen... Weiterlesen
Dr. Helga Paschke zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt
Uns ist jetzt also die Aufgabe gestellt den 253 Seiten umspannenden Gesetzentwurf in 5 Minuten ob seiner Beratungsfähigkeit zu würdigen. In dieser gebotenen Kürze möchte ich einige Fragestellungen zu Gesetzesinhalten aufwerfen: Mit diesem Gesetzentwurf werden wir bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Neugliederung des Dienstrechtes und jetzt... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 07: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Vorschriften
Die mit der vorliegenden Beschlussempfehlung Drs. 5/2496 vorgenommene Rechtsangleichung wird durch unsere Fraktion mitgetragen. Die vorliegenden Änderungen entsprechen den Ergebnissen der Abstimmungen mit den kommunalen Spitzenverbänden. Mit der Eröffnung der Möglichkeit zur Aufstellung eines Doppelhaushaltes wurde die bestehende Rechtslage... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern
Es wurde zu Recht darauf verwiesen, dass bereits Ende vergangenen Jahres in den Ausschüssen über dieses Thema intensiv diskutiert wurde. Der LINKEN war vor allem wichtig, dass die Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten und der Vertreter der kommunalen Spitzenverbände in die Aktivitäten vor allem des Landes eine große Rolle spielen sollte.... Weiterlesen
Gudrun Tiedge zu TOP 02: Entwicklung des Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt sowie Handlungsstrategien und Gegenmaßnahmen der Landesregierung
Zunächst möchte ich meinen Dank an die Landesregierung, an den Innenminister sowie an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Innenministeriums voranschicken, die an der Beantwortung der vorliegenden, doch sehr umfangreichen Großen Anfrage beteiligt waren. Wie definiert sich Rechtsextremismus? Wir teilen die Auffassung von vielen... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 01 a): 20 Jahre erste freie Volkskammerwahl in der DDR
Die Jahre 2009 und 2010 gaben und geben uns gleich an mehreren Tagen Anlass, nach 20 Jahren auf die Ereignisse zwischen der Friedlichen Revolution im Herbst 1989 und der Wiedervereinigung und unmittelbar damit verbunden der Gründung des Landes Sachsen-Anhalt knapp ein Jahr später zurückzublicken. Es ist die Zeit, an die Akteurinnen und Akteure von... Weiterlesen
Dr. Angelika Klein zu TOP 20: Rettungsschirm für die Kommunen
Zurzeit häufen sich Überschriften wie „Bauhausstadt Dessau-Rosslau finanziell am Abgrund“, „Zwei Städte ein Problem“ oder „Öffentlichen Haushalten drohen Milliardenlasten“ und „Wir sind ausgepresst wie eine Zitrone“. Und die Artikel, die sich unter den Überschriften befinden, beschreiben die finanziellen Probleme der übergroßen Mehrheit der... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 19: Planfeststellungsverfahren für den Saale-Seiten-Kanal zügig eröffnen
Fast auf den Tag genau vor 17 Jahren, am 17.02.1993, wurde an dieser Stelle ein Antrag von Bü90/Grüne diskutiert, der dazu aufforderte, auf einen Ausbau der Saale zu verzichten, weil dieser wirtschafts-, verkehrs- und strukturpolitisch nicht notwendig, finanzpolitisch kontraproduktiv und umweltpolitisch sehr bedenklich sei. Die Argumente haben sich... Weiterlesen
