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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!



TOP 16: Erweiterung der Zeit des Unterrichtsbeginns

Über den Antrag sollte in den genannten Ausschüssen gesprochen werden, er wird sicherlich auch zuhause Anlass für Gespräche bieten. Ich könnte mir Eltern vorstellen, die aufatmen, weil sie ihre lieben Kleinen endlich nicht mehr so zeitig wecken müssen. Wenn Sie schon einmal früh über Land gefahren sind und die Knirpse an der Bushaltestelle in aller... Weiterlesen


TOP 17: Erarbeitung eines Handlungskonzeptes zur deutlichen Verminderung der Flächenneuversiegelung in Sachsen-Anhalt

Der Boden stellt eine nicht vermehrbare und wegen seiner langen Entwicklungszeit praktisch nicht erneuerbare Ressource dar, die weltweit in ihrer Funktionalität und Existenz durch Wind- und Wassererosion, Verwüstung, Verlust organischer Substanz, Kontamination, Versiegelung, Verdichtung, Verlust an biologischer Vielfalt und Versalzung bedroht ist.... Weiterlesen


TOP 18: Föderalismusreform II solidarisch gestalten

Die Arbeit der Föderalismuskonferenz II nähert sich nun doch scheinbar einem Ende.Es fragt sich nur welchem?Auf einer Klausur der Kommission in der nächsten Woche soll wahrscheinlich ein Ergebnis erarbeitet werden und das obwohl es bisher in keinem Punkt Einigung gab und gibt. Deshalb ist es wichtig, wenn das Landesparlament der Landesregierung... Weiterlesen


TOP 20: Inbetriebnahme des Vattenfall-Kohlekraftwerks in der Lausitz und Konsequenzen für die Energiepolitik Sachsen-Anhalts

Im ersten Teil Ihres Antrags beschäftigen Sie sich mit dem Problem der unterirdischen Speicherung des CO2 in der Altmark. Über diese Technologie, die die neuen Kohlekraftwerke klimaschutzkonform machen soll, kann man sich sehr gut in der Bundestagsdrucksache 16/9896 informieren. Diese dortigen Informationen sind sehr ausgewogen. Kritiker wie auch... Weiterlesen


TOP 21: Inanspruchnahme der EU-Schulmilchbeihilfe und des EU-Schulobstprogramms

Getreu dem alten Medizinerleitspruch „In einem gesunden Körper steckt ein gesunder Geist“ hat sich die Europäische Union bereits seit mehr als 30 Jahren mit einer Regelung beschäftigt, die sowohl einen Beitrag zur gesunden Ernährung unserer Schulkinder leisten soll, als auch den Absatz der Milch des regionalen Landwirts und so dessen... Weiterlesen


TOP 01 a): Relevanz der Beschlüsse des Bildungskonvents

Der Landtag ist aufgerufen, darüber zu debattieren, welche Relevanz die von ihm selbst beschlossene Strategie hat. Auf den ersten Blick könnte man meinen, das geschieht deshalb, weil die einen befürchten, dass nicht das herauskommt, was sie sich politisch vorstellen, und weil die anderen befürchten, dass herauskommt, was sie sich politisch... Weiterlesen


TOP 01 b): Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf Sachsen-Anhalt

„Wird aus der Finanzkrise eine Wirtschaftkrise?“ titeln viele Medien, und für den Bürger scheinen sich die Ereignisse zu überstürzen. Seit Beantragung des Themas für die Aktuelle Debatte am Dienstag vergangener Woche spitzten sich die Ereignisse auch für die Öffentlichkeit erkennbar zu. Dazu Prof. Rudolf Hickel:  „Die … Finanzmarktkrise hat eine... Weiterlesen


TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zum Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Wir führen hier nicht erste Debatte zum Thema Rundfunkgebühren und auch nicht die erste Debatte zum Thema Elfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Wir hatten dazu bereits eine Aktuelle Debatte aufgrund der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) und sind jetzt dabei, nach der ersten Lesung dieses Gesetz... Weiterlesen


TOP 07: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kirchensteuergesetzes

Ich möchte vier kurze Anmerkungen machen. Zum Ersten denken wir, dass das Gesetz in Angleichung an das dann in Kraft tretende Bundesgesetz sinnvoll ist. Zum Zweiten: Wir haben im Moment keine Vorstellung davon, welches Arbeitsvolumen auf das Land zukommt. Ich weiß nicht, ob das in der Verwaltungsvereinbarung ohnehin verrechnet wird und deshalb... Weiterlesen


TOP 08: Angleichung des Rentenwertes Ost an den Rentenwert West

Unsere Fraktion unterstützt dieses Anliegen selbstverständlich. Mehr noch, Die LINKE bzw. ihre Vorgängerin, die PDS, fordert schon seit vielen Jahren die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West. Es gibt eine ganze Reihe von Gründen für eine solche Angleichung. Ich möchte drei ausführen. Es hat in der Bundesrepublik Deutschland zwischen den... Weiterlesen


Die extreme Rechte bekämpfen in Zeiten des Rechtsrucks

Einladung für unseren Fachtag "Die extreme Rechte bekämpfen in Zeiten des Rechtsrucks" am 29. November in Halle. Mehr Infos...

Zeitenwende '89

Einladung: Theater, Lieder & Lesung zum Herbst 1989

Aus Anlass des 30. Jahrestages der politischen Wende 89/90 begibt sich die Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg Stiftung auf eine politisch-theatrale Spurensuche zum Herbst 89. Wann: 13.11.2019, 18 Uhr, im Restaurtant des Landtags von Sachen-Anhalt. Weitere Infos...