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Hendrik Lange zu TOP 24: Digitalisierungsstandards in Medizin und Pflege den aktuellen Erfordernissen anpassen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche unseres Lebens, so auch die Medizin und Pflege. Echte Fortschritte sind dabei zu begrüßen nämlich dann, wenn sie den Menschen, die auf medizinische Hilfe bzw. Pflege angewiesen sind, direkt zu Gute kommen. Das bedeutet, dass Digitalisierung kein Selbstzweck sein darf. Wir haben es in Sachsen-Anhalt mit einer älter werdenden Bevölkerung zu tun, so dass der Bedarf an Medizinischer Behandlung und Pflege durchaus höher ist, als in anderen Regionen. Gleichzeitig wissen wir jetzt schon über den Ärztemangel im Ländlichen Raum, sodass moderne Lösungen gefunden werden müssen. Wir sind als Land nun mal in der demographischen Situation in der wir sind. Und jetzt kommt es darauf an, das Beste daraus zu machen. Wenn wir heute kluge Lösungen entwickeln die den Menschen helfen, dann können sie zukünftig in andere Regionen exportiert werden, denen eine ähnliche demographische Entwicklung noch bevor steht.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Das ist übrigens ein Gedanke der für das Projekt „Translationsregion für digitalisierte Gesundheitsversorgung“ – kurz TDG – ein Handlungsstrang ist. Hier haben sich über 70 Akteur*innen zusammengefunden, um zukunftsorientierte Lösungen für das Wohnen und die Pflege im Alter zu entwickeln und zu erproben. Dabei sind unter anderem Wohnungsgesellschaften, Produktentwickler und Hersteller, die Kreativwirtschaft und Partner*innen in Medizin und Pflege. Koordiniert wird das Ganze durch Universitätsmedizin in Halle. Ein großes Netzwerk, dass im wahrsten Sinne des Wortes sinnvolle Innovationen für die Menschen entwickelt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Es gibt viele andere Projekte zur Digitalisierung in Medizin und Pflege. Die Krankenhäuser sollen mit viel Bundesgeld digital ausgerüstet werden. Die Fraunhofergesellschaft plant einen Forschungscampus „Digitalisierung in der Pflege“. Und der Ministerpräsident stellte die Idee in den Raum, mit Mitteln für den Strukturwandel einen integrierten Innovations- und Translationscampus für Digitalisierung in Medizin und Pflege aufzubauen. Meine Fraktion begrüßt solche Projekte ausdrücklich. Allerdings haben die Beratungen in der Enquetekommission zur Gesundheitsversorgung gezeigt, dass wir Gefahr laufen, viele unterschiedliche Standards einzuführen, die dann nicht mehr zueinander passen. Das wäre fatal, wenn Systeme nicht miteinander kompatibel wären und Schnittstellen nicht miteinander funktionieren. Daher greift meine Fraktion den Impuls aus der Kommission auf, die vielen Initiativen und Projekte im Land zu koordinieren und Standards für die Digitalisierung in Medizin und Pflege festzulegen.

Sehr geehrte Damen und Herren, und jetzt kann man fragen, warum jetzt? Wir könnten ja auch den Bericht der Kommission abwarten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir haben hier keine Zeit zu verlieren, denn es wird jetzt bereits gehandelt. Das Geld aus dem Zukunftsfonds des Bundes für die Modernisierung der Krankenhäuser steht jetzt bereit. Wir haben jetzt schon unzählige Projekt im Land. Und darum möchten wir, das jetzt gehandelt wird. In der Digitalen Agenda des Landes steht ein recht knapper Absatz zum Gesundheitssektor drin. Ein paar konkrete Maßnahmen sind benannt. Aber die Welt hat sich schnell weitergedreht und Corona hat viele Entwicklungen beschleunigt. Die Digitale Agenda muss also dringend fortgeschrieben werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Und dann habe ich ja die Protokolle der Enquetekommission gelesen. Und da war ich schon einigermaßen entsetzt. Ministerin Grimm-Benne ließ über ihren Referatsleiter ausrichten, dass man erstmal Stellen brauche um die Aufgaben zu erfüllen, die eigentlich schon längst erledigt sein müssten. Die Abstimmung mit dem Digitalisierungsministerium laufen so, wie interministerielle Abstimmungen so laufen in Sachsen-Anhalt auf jeden Fall langsam und oftmals schlecht. Naja und dann machen wir mal einen Workshop und man bekommt beim Lesen das Gefühl, dass so eine latente Feindlichkeit gegenüber Unimedizin in Halle durchschimmert und das ist fatal.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Was hat die Uniklinik gemeinsam mit der Fakultät gemacht? Genau das, was ich mir als Hochschulpolitiker wünsche und was ich erwarte. Sie haben ein Problem erkannt, sich Partner gesucht und einen Lösungsvorschlag auf den Tisch gelegt. Die Partner sind dabei die Fakultät der Uni Magdeburg und die Krankenkassen, die genau den gleichen Koordinationsbedarf sehen. Entstanden ist ein Eckpunktepapier, wie ein Landeszentrum Evidenzbasierte Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung aufgebaut werden kann und welche Aufgaben es übernehmen sollte. Nun mag man der Unimedizin in Halle nachsehen, dass sie so ein Landeszentrum zuerst mal bei sich gesehen hat. Bei dem vorher gesagten zur Koordinierungserfahrung und den weiteren Bestrebungen in Halle ist das gut nachvollziehbar. Und das daraus jetzt nicht ein verkappter Halle Magdeburg Konflikt werden soll zeigt ja das zugehen auf die Fakultät in Magdeburg. Es wäre für einen unnützen Nebenkriegsschauplatz auch keine Zeit.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Eigentlich haben wir viel Glück. Wir haben die Akteur*innen, Wir haben – und das ist selten – Geld aus dem Strukturwandel und dem Zukunftsfonds, Jetzt braucht es unser beherztes Handeln. Wenn es eine kluge Initiative aus unserer Hochschulmedizin gibt, dann sollten wir doch zugreifen. Ich halte es übrigens für richtig, dass die Medizin federführend ist. Denn es geht um Evidenz und wissenschaftliche Erkenntnis, wenn Digitalisierung nicht Selbstzweck sondern echte Hilfe für Menschen sein soll.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir haben das Thema nicht in den Landtag geholt, um uns zu profilieren. Wer mich kennt, der weiß, dass ich lieber warte, wenn es der Sache dient. Aber spätestens mit der Ablehnung, dass sich der Digitalisierungsausschuss mit dem Thema beschäftigt gingen bei mir die Alarmglocken los. Wir haben keine Zeit zu warten. Darum nehmen sie das Landeszentrum als das was es ist -nicht die Idee der Linken, sondern eine kluge Überlegung unserer Hochschulmedizin. Lassen sie uns vorangehen und gute Akteur*innen nicht ausbremsen. Es ist gut für unser Land. Danke!


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