Hendrik Lange zu TOP 17 Behördenversagen beenden - Staßfurter Staubablagerungen wirksam bekämpfen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Über die Vorfälle mit dem Roten Staub in Staßfurt und seine Folgen wurde in der Debatte bereits berichtet. Wir haben eine lange Ausschussberatung dazu gehabt, die mich ernsthaft ratlos und verärgert gemacht hat. Da tritt das Phänomen zum wiederholten Male auf – mit allen beschriebenen Folgen für die Menschen vor Ort, mit Schäden, mit Verunsicherung und Misstrauen -  und weder Landesverwaltungsamt noch Landesumweltamt sehen sich veranlasst, Proben von dem Staub zu entnehmen, um ihn gründlich zu untersuchen. Ein völlig unmotivierter Staatssekretär Rehda begründet das mit „keine akute Gesundheitsgefahr“ im Ausschuss und ich habe mich ernsthaft gefragt, ob er vielleicht keine Lust mehr auf sein Amt hat. Naja und das ganze ist ja auch teuer, und so eine Spurenstoffanalyse ist aufwendig, und es sei überhaupt fraglich, ob man den Verursacher findet.
Anrede
Dieses Herangehen ist empörend und muss sich prinzipiell ändern!
Ich habe dann mal mit meiner Kollegin Bianka Görke  über den Ausschuss und die Aussagen dort gesprochen. Sie kommentierte das zynisch, dass in Staßfurt ja auch Fische auf dem Weg in Labor so verwesen, dass die Todesursache nach einem Massensterben nicht mehr festgestellt werden kann.
Anrede
 

Das ist die Stimmung vor Ort! Und das ist ein Problem. Wenn sich die Leute mit solchen Umweltproblemen allein gelassen fühlen, wenn das Vertrauen darin schwindet, dass alles dafür unternommen wird, die Verursacher von Umweltverschmutzung festzustellen – die im Falle des roten Staubs ja auch haften sollten für die Schäden – dann schwindet das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen. Und das können wir uns nicht leisten!
Daher hat DIE LINKE einen Alternativantrag gestellt, das solchen Umweltverschmutzungen prinzipiell auf dem Grund gegangen werden soll – egal, wo sie auftreten. Und auch das haben wir im Ausschuss gehört, dass es Zufall war zu erfahren, wenn Maßnahmen eingeleitet wurden. Auch das kann es im Informationszeitalter nicht sein. Es braucht Aufklärung und Transparenz, um jedem Eindruck von Mauschelei entgegenzuwirken. Auch das möchte unser Antrag erreichen.
Ich freue mich auf die Ausschussberatung und hoffe, dass wir diesmal vom grünen Umweltministerium nicht nur erfahren, was alles nicht geht, sondern wie wir die Probleme lösen.

Danke.