Hendrik Lange zu TOP 15: »Landesweite Funktionskontrolle der Fischauf- und Fischabstiegsanlagen«

Sehr geehrte Damen und Herren,

bereits in der letzten Wahlperiode hat die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Im Landtag eine große Rolle gespielt. Ich erinnere da an unsere Große Anfrage und die Aussprache. Aber auch im Ausschuss war die Durchgängigkeit der Fließgewässer und die Funktionalität von Fischaufstiegsanlagen immer wieder Thema. Und ich erinnere mich da auch an die Ausführungen von Frau Adam aber auch von Prof. Lüderitz, die auch die Funktionalität kritisch in den Blick genommen haben. Gleichwohl, dieser Antrag hätte als Selbstbefassung gereicht. Es ist sicher sehr spannend so kurz vor der Haushaltsdebatte zu erfahren, welchen Aufwand eine erneute Funktionskontrolle der Fischaufstiegsanlagen mit sich bringt. Und ja, wir hängen mit der Umsetzung der WRRL massiv hinterher. Und unter diesem Gesichtspunkt muss viel umfassender and die Frage des Zustands unserer Gewässer herangegangen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

für mich sind Sie von der AfD in Sachen Umweltschutz und Schutz der Heimat völlig unglaubwürdig. Wer den Wolf abschießen will, braucht sich nicht als Umweltapostel inszenieren. Wer den menschengemachten Klimawandel leugnet, vergeht sich an der Zukunft der gesamten Erde. Und nicht zu Letzt gehören diese Anträge zur Normalisierungsstrategie der rechtsextremen AfD, zum Versuch mit ach so unideologischen Anträgen in die Gesellschaft vorzudringen. Und am Ende verfolgen Sie ganz andere Ziele.

Das machen wir nicht mit und lehnen wie gewohnt alle AfD Anträge ab.