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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
7. Dezember 2017 Thomas Lippmann/Bildungspolitik/Schulpolitik

Fraktion DIE LINKE stellt weiteres Maßnahmenpaket gegen Unterrichtsausfall und Lehrermangel vor

Die Fraktion DIE LINKE wird zur kommenden Landtagssitzung am 19., 20. und 21. Dezember erneut ein Paket konkreter Anträge und Empfehlungen in das Plenum einbringen, die das Problem des Unterrichtsausfalls und Lehrkräftemangels im Land wirksam lösen können. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: Die Situation an... Mehr...

 
5. Dezember 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Abwesenheit des Ministers zur Schulgesetzanhörung irritiert

Nach der Terminplanung der Mitglieder der Landesregierung beabsichtigt Bildungsminister Tullner am 08. Dezember 2017 12.00 Uhr die Heideschule Holzdorf im Landkreis Wittenberg zu besuchen. Genau zu dieser Zeit hat der Bildungsausschuss des Landtages mehr als 25 Interessenvertretungen und Fachorganisationen aus dem Bildungsbereich eingeladen, um... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
30. November 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

CDU will zurück zur Zwei-Klassen-Kita – Wird die Kinderbetreuung zur Sollbruchstelle der Koalition?

Zu den heutigen Erklärungen der CDU-Fraktion zur anstehenden KiföG-Novelle erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
23. November 2017 Monika Hohmann/Reden/Senioren/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 6: Aussprache zur Großen Anfrage "Entwicklung der Altersrenten in Sachsen-Anhalt"

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, bevor ich mit meiner Rede beginne, möchte ich mich sehr herzlich bei der Deutschen Rentenversicherung für die Sonderauswertung der Statistiken zur Beantwortung der GA bedanken. Diese Aufbereitung der Zahlen war sehr hilfreich und gut nutzbar. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in den... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
6. Dezember 2017 Swen Knöchel/Monika Hohmann/Finanzen/Kinder

Amnesie bei der Koalition - Keine Entlastung bei den Kita-Beiträgen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde das Vierte Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes behandelt. Diese sogenannte „kleine Novelle“ nimmt eine Erhöhung der... Mehr...

 
23. November 2017 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt

Thomas Lippmann zu TOP 5: Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt!

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die frohe Botschaft der Steuerschätzer haben wir alle vernommen, gleichwohl fehlt in der Landesregierung und in großen Teilen des Parlaments weiterhin der politische Wille, die Spielräume auch zu nutzen, um das Land voranzubringen. Außer unverbindlichen Erklärun-gen sind bisher keine greifbaren... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
8. Dezember 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik/Migration und Asyl

Nicht viel Neues zum Fall Oury Jalloh im Rechtsausschuss - Kritik der LINKEN bleibt bestehen

Nach der heutigen, mit viel Spannung erwarteten Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Auch heute hat sich der Rechtsausschuss mit der aktuellen Berichterstattung im Fall Oury Jalloh befasst. Viel Neues gab es dabei nicht: Akteneinsicht wird unverzüglich gewährt und wir gehen davon aus, dass... Mehr...

 
7. Dezember 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Generalstaatsanwalt ist keine Vertrauensinstanz in Sachen Oury Jalloh

Nachdem Ministerin Keding 3 Monate nichts, aber auch gar nichts, unternommen hat, um für Aufklärung im Fall Oury Jalloh zu sorgen, hat sie nun von Ihrem Weisungsrecht Gebrauch gemacht und den Generalstaatsanwalt beauftragt, das Verfahren an sich zu ziehen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Dieser Schritt ist wahrlich... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
28. November 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Landwirtschaft/Umwelt

Landesregierung muss sich für Verkaufsverbot von Glyphosat einsetzen

Zur Verlängerung der Zulassung von Glyphosat erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Kerstin Eisenreich: Der Alleingang von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt legt das desolate Vertrauensverhältnis einer möglichen Großen Koalition auf Bundesebene offen. Seine Zustimmung zur weiteren Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat... Mehr...

 
23. November 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 4: Die Bekämpfung des Riesen-Bärenklau ist eine Landesaufgabe

Anrede, Die AfD ist nun auch gegen den Riesen-Bärenklau und möchte dies durch einen langen Antrag dokumentieren – nunja!... Der Riesen-Bärenklau ist eine schöne große und imposante Pflanze und wurde als solche Zierpflanze nach Mitteleuropa gebracht. Allerdings hat sie sich nicht an die Erwartungen von uns Menschen gehalten und ist an ihren... Mehr...