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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
17. April 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Hochschulen

Das Problem heißt Numerus Clausus!

Zur Forderung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen einheimische Bewerber*innen zu bevorzugen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Landeskinderregelungen für das Medizinstudium wurden in den letzten Jahren immer wieder ins Gespräch gebracht. Bislang war die gängige... Mehr...

 
13. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Minister Tullner bleibt Meister im Verdrängen und Verharmlosen

Zum Interview des Bildungsministers in der Städtischen Zeitung aus Halle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: „Eines kann man dem Minister nicht absprechen: Er beherrscht die Kunst, wortreich um die Probleme des Schulsystems herumzureden und die Dramatik der Situation zu verdrängen oder zumindest zu... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
17. April 2018 Wulf Gallert/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Europapolitik/Religionspolitik

Urteil des Europäischen Gerichtshofes schafft Klarheit für Kirchen und Arbeitnehmer*innen

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Arbeitsrecht kirchlicher Arbeitgeber in Deutschland erklärt der religions- und europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der Europäische Gerichtshof hat in dem vorliegenden Fall dankenswerterweise für Klarheit gesorgt, wozu die Rechtsprechung in Deutschland vorher nicht in der Lage war. Es wurde... Mehr...

 
6. April 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Weltgesundheitstag 2018: Pflegenotstand stoppen!

Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7.April erklärt die Sprecherin für Gesundheitspolitik und Politik für Menschen mit Behinderungen Dagmar Zoschke: „In Sachsen-Anhalt wie bundesweit solidarisiert sich die DIE LINKE mit den Beschäftigten in der Pflegebranche. Nicht nur am Weltgesundheitstag gilt es, Krankenschwestern und -pflegern, ... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
11. April 2018 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Die Finanzierung der JVA Halle steht auf tönernen Füßen

In der gestrigen Kabinettspressekonferenz verkündete die Landesregierung ihren Vorschlag zur Realisierung des Großprojektes JVA Halle. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erwies sich die Finanzierung des Realisierungsvorschlags als fraglich. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „Seit 2012 steht fest, dass die... Mehr...

 
10. April 2018 Presseerklärung/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Verfassungswidrigkeit der Grundsteuererhebung: Gesetzgebungsverfahren nun so ausgestalten, dass Rechtssicherheit für Kommunen besteht

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, mit dem die Verfassungswidrigkeit der der Grundsteuererhebung zu Grunde liegenden Einheitswerte festgestellt wurde, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Das heutige Urteil war erwartbar. Jedem, der mit der Materie vertraut war, war klar, dass eine Steuer, deren Grundlage... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
13. April 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Sonderermittler im Fall Oury Jalloh - nur ein erster Schritt

Entgegen bisheriger Äußerungen scheinen die Koalitionsfraktionen sich auf Experten, die sie als Sonderermittler im Fall Oury Jalloh einsetzen wollen geeinigt zu haben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Für die Fraktion DIE LINKE steht fest, dass alle Schritte, die geeignet sind, Aufklärung zu befördern, notwendig sind... Mehr...

 
5. April 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Polizei

Drogendelikte an der Polizeifachschule - Landesregierung praktiziert mangelnde Informationspolitik

Die heutige Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung berichtet von einer Serie von Drogendelikten an der Polizeifachhochschule Sachsen-Anhalt. Gegen mehrere Anwärter ermittelt derzeit die Polizeidirektion Nord. Vier Anwärtern wurde bereits gekündigt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die Drogendelikte an der... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
19. April 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen

Anrede, Bereits 2015 haben wir als Fraktion den Antrag „Mindestpreise für Milch einführen - Milchmarkt stabilisieren“ (Drucksache 6/4351) eingebracht. Die damalige Regierungskoalition hat unseren Antrag mit einem Alternativantrag weichgespült und ohne konkrete Maßnahmenbeschreibung durchgewunken. Bei dem heute vorliegenden Antrag sieht das ganz... Mehr...

 
19. April 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 2: Wertschöpfungsstrategien für den ländlichen Raum

Anrede, Mit dem vorliegenden Antrag greifen die regierenden Parteien ein Thema auf, dass alle bewegt, und zwar seit mehr als 20 Jahren. Allerdings enthält er nichts Neues und wirft die Frage auf, warum bis heute nichts passiert ist. Warum beginnt die Umsetzung von Debattenvorschlägen der 90er Jahre von Kollegin Heidecke erst jetzt? Für DIE... Mehr...