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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
20. April 2018 Monika Hohmann/Reden/Kinder/Jugend/Soziales/Bildungspolitik

Monika Hohmann zu TOP 20: Wahre Bildung statt Bildungssimulation - Landesprogramm "Bildung elementar" überarbeiten

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, der uns vorliegende Antrag der AfD demonstriert in erschreckender Art und Weise, welches rückwärtsgewandte, gestrige und völlig unmoderne Bild Sie von Bildungs-prozessen im frühkindlichen Alter haben. Es existiert eine Unmenge an hervorragender Literatur zum Thema frühkindliche Bildung, da... Mehr...

 
20. April 2018 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik

Thomas Lippmann zu TOP 19: Begabtenförderung stärken - Korrespondenzzirkel erhalten

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Abschaffung der Korrespondenzzirkel mit dem Beginn dieses Schuljahres ist wieder ein-mal so eine Nacht- und Nebelaktion von Minister Tullner, bei der man sich nur die Augen reiben und mit dem Kopf schütteln kann. Ohne jeden Sinn, ohne jeden Grund. Keiner der Betroffenen versteht, was den... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
23. April 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Kritik der Sozialverbände ist wichtiges und notwendiges Signal

Nachdem die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zur Situation von schwerbehinderten Menschen in Deutschland gestellt hat, haben Sozialverbände aus ganz Deutschland starke Kritik geäußert. Dazu erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Die kleine Anfrage der AfD-Fraktion verfolgt kein... Mehr...

 
20. April 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend/Soziales

Kostenfreie Mittagsversorgung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes - CDU verhält sich unglaubwürding und scheinheilig

Im Landtag hat die Fraktion DIE LINKE heute einen Antrag gestellt, der darauf abzielte, dass die Landesregierung im Bundesrat einem Gesetzentwurf der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen und Schleswig-Holstein zustimmt. Dieser Entwurf sieht vor, die gesamten Aufwendungen für die Mittagsversorgung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Bildungs-... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
20. April 2018 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 18: Haushaltsklarheit wiederherstellen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 stehen vor der Tür. Seit Wochen werden in den Häusern Pläne erstellt, Zahlen errechnet und Prioritäten gesetzt. In dieser Sitzungsperiode haben wir drei Tagesordnungspunkte die sich explizit mit dem Haushalt beschäftigen und mit... Mehr...

 
20. April 2018 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 6b: Aktuelle Debatte "Finanzpolitische Grundlagen der Haushaltsplanung 2019: Mehr Geld für Land und Kommunen - verlässlichen und verantwortungsvollen Haushalt aufstellen"

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir führen heute eine Haushalts-Debatte vor der Haushalts-Debatte, also bevor wir Haushaltpläne vorliegen haben, bevor wir die Schwerpunkt der Ministerien, der Landesregierung und der Koalition kennen und auch vor der mit Spannung erwarteten Mai-Steuerschätzung. Das kann... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
24. April 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Sport

Hooligans im rechtsfreien Raum? Innenminister muss Fragen zu Ausschreitungen am Hasselbachplatz beantworten

Am Wochenende kam es anlässlich der Aufstiegsfeierlichkeiten des 1. FCM am und um den Hasselbachplatz offenbar zu schweren Ausschreitungen durch Hooligans. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Nach Augenzeugenberichten konnten Hooligans über mehrere Stunden den Hasselbachplatz als Bühne für ausländerfeindliche,... Mehr...

 
13. April 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Sonderermittler im Fall Oury Jalloh - nur ein erster Schritt

Entgegen bisheriger Äußerungen scheinen die Koalitionsfraktionen sich auf Experten, die sie als Sonderermittler im Fall Oury Jalloh einsetzen wollen geeinigt zu haben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Für die Fraktion DIE LINKE steht fest, dass alle Schritte, die geeignet sind, Aufklärung zu befördern, notwendig sind... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
24. April 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Landwirtschaft

Gestern die Erfolgsmeldung - heute die Realität

Zur Veröffentlichung des Leitbildes Landwirtschaft 2030 und der Distanzierung der CDU-Fraktion erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Der offen ausgetragene Streit zwischen der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Frau Dr. Dalbert, und der CDU-Fraktion belegt einmal mehr, dass die Kenia-Koalition weder... Mehr...

 
20. April 2018 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "NATURA 2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt"

Was Natura 2000 bedeutet wurde bereits erläutert. Aktuell gibt es in Sachsen-Anhalt 226 FFH-Gebiete und 32 Vogelschutzgebiete, um die natürlichen Lebensräume und die Habitate der Arten zu erhalten und zu schützen. Das sind etwa 11% der Landesflächen, die bei der Entwicklung und Einrichtung des zusammenhängenden Netzes von Schutzgebieten ... Mehr...