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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
20. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Kleine Anfrage/Bildungspolitik

Erhebung der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2018/2019

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20. Dezember 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt Bündnis für Schulsozialarbeit

Das mit EU-Fördermitteln über viele Jahre sehr erfolgreich aufgebaute System der Schulsozialarbeit soll auch über das Ende der Förderperiode im Jahr 2020 nachhaltig und flächendeckend in den Schulen des Landes verankert werden. Dafür setzt sich ein breites Aktionsbündnis aus Organisationen der Schüler*innen und Eltern sowie der Beschäftigten und... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
17. Januar 2019 Kerstin Eisenreich/Andreas Höppner/Presseerklärung/Wirtschaft/Energiepolitik

Weniger Geld und bisher keine konkreten Vorschläge zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Kohlerevier

Zu den Ergebnissen des Kohlegipfels der Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer und der Bundeskanzlerin erklären Kerstin Eisenreich und Andreas Höppner: „20% - diesen Anteil sollte das Mitteldeutsche Revier ursprünglich von der Bundesförderung für den Strukturwandel aufgrund des Ausstiegs aus der Braunkohle erhalten. Nach dem Gipfel der... Mehr...

 
15. Januar 2019 Monika Hohmann/Presseerklärung/Soziales

Sanktionen bei Hartz IV-Bezug sind nach wie vor ein Skandal

Heute berät der Bundesgerichtshof über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz-IV-Bezug. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Wieder befasst sich die Justiz mit einem Problem, das politisch gelöst werden muss. Im Rahmen von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängern kürzt das Land Sachsen-Anhalt im Schnitt... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
19. Dezember 2018 Wulf Gallert/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Tourismuspolitik/Wirtschaft

Die Aufstockung der institutionellen Förderung für den Landestourismusverband erfolgt ohne Konzept und inhaltliche Begründung

Zur gestrigen Haushaltsentscheidung erklären der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Während die Fraktion DIE LINKE die zusätzliche Finanzierung von regionalen Tourismusverbänden in Höhe von insgesamt 300.000 Euro ausdrücklich befürwortet, kritisieren wir die Entscheidung, dem... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 3: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das haushaltsjahr 2019

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gäbe viel zu sagen zu diesem Haushalt und den wahrhaft chaotischen Haushaltsverhandlungen. Ich verzichte darauf, hier noch etwas zum kleinkarierten Streit der Koalitionsfraktionen, z.B. im Forstbereich zu sagen, zeitweise konnte man ja den Eindruck haben, sich auf einem... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
18. Januar 2019 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Oury Jalloh: Koalition verschleppt Aufarbeitung - LINKE beantragt Untersuchungsausschuss

Heute sollte der Rechtausschuss über den Beginn der Arbeit der Sonderberater im Fall Oury Jalloh entscheiden. Wie zu erwarten war, schieben Grüne, SPD und CDU den Beginn der Aufarbeitung des Todes Oury Jallohs und vor allem der Ermittlungs- und Verfahrensgeschichte weiter vor sich her. Entgegen des Landtagsbeschlusses soll nun noch die... Mehr...

 
17. Januar 2019 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Rechtsterroristische Netzwerke bedrohen Sicherheit und Freiheit

Zu den gestern bekannt gewordenen Durchsuchungen gegen Beschuldigte, die einen deutschen Ableger des Ku-Klux-Klan - auch in Sachsen-Anhalt - gebildet haben sollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Dass in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt offensichtlich Ableger des Ku-Klux-Klan existieren, ist seit langem,... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
18. Januar 2019 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Landwirtschaft/Umwelt

Heute in Halle - morgen in Berlin: Kein Weiter so in der Agrarpolitik

Zur heutigen Auftaktkundgebung in Halle für die morgige Demonstration „Wir haben es satt – Essen ist politisch“ in Berlin versammelten sich Landwirt*innen aus Sachsen-Anhalt, die mit ihren Treckern nach Berlin fahren werden, um dort für eine Agrar- und Ernährungswende auf die Straße zu gehen. Auch der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange war... Mehr...

 
2. Januar 2019 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Umwelt

Zunehmende Versandung und beträchtlich fortschreitender Bewuchs im und am Flussbett der Alten Elbe und der Zollelbe in Magdeburg

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