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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
18. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik

Ministerium lässt Schüler*innen im Stich

Zur Erklärung des Bildungsministeriums, an dem Ergebnis der Abiturprüfung im Fach Mathematik keine Korrekturen vorzunehmen, weil keine formalen Mängel zu erkennen sein, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: Mehr...

 
8. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Demokratie

Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig

Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wenn sich die Schülerschaft einer Schule aktiv mit dem Namensgeber ihrer Schule beschäftigt, sich auch kritisch... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
18. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gesundheit

Krankenhäuser zurück in kommunale Hände! Notfallversorgung muss gesichert werden!

Zur 49. Landtagssitzung am 25. Mai 2018 hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte zum Thema „Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mehr...

 
8. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Chaos im Kinderfördergesetz bleibt

Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
4. Mai 2018 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur/Finanzen

Kulturstaatsminister Robra zündet Nebelkerzen - Strukturanpassungsmittel können umgewidmet werden

Zur heutigen Meldung in der Mitteldeutschen Zeitung, dass Kulturstaatsminister Robra Hilfe für die Bühnen in Halle ablehnt, erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Die Aussagen von Reiner Robra zum Theatervertrag zwischen dem Land und der Theater-, Oper- und Orchester GmbH Halle sind Unsinn. Es gibt kein haushaltsrechtliches... Mehr...

 
27. April 2018 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen/Europapolitik

Der Finanzminister spielt mit dem Feuer

Zum Antwortschreiben des Finanzministeriums an die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (GD REGIO) bezüglich des Schlussberichtes des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: "Ende Januar erhielt die Landesregierung einen Bericht der EU-Korruptionsbehörde OLAF... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
22. Mai 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres

Enquetekommission "Linksextremismus" tagt erstmals - politisches Kalkül der AfD ist offensichtlich

Morgen tritt die im vergangenen Jahr eingesetzte Enquetekommission „Linksextremismus“ zum ersten Mal zusammen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Nachdem der von der AfD benannte Vorsitzende Poggenburg es über mehrere Monate nicht schaffte, geschäftsordnungskonform und zielführend zu dieser Sitzung einzuladen, erreichte... Mehr...

 
18. Mai 2018 Henriette Quade/Inneres/Migration und Asyl/Presseerklärung

Schönfärberei ist verlogen - massive Verschlechterung für Asylsuchende auch in Sachsen-Anhalt

Zu den Äußerungen des Innenministers, dass sich Sachsen-Anhalt nicht am Pilotprojekt „Ankerzentren“ beteiligen werde, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Henriette Quade: Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
11. Mai 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Verbraucherschutz/Landwirtschaft

Zum Wohle von Mensch und Tier: Tierschutz in der Tierhaltung konsequent umsetzen und kontrollieren

Zu den Presseinformationen über massive Tierschutzverstöße in einem Milchviehbetrieb in Demker (Landkreis Stendal) erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: Mehr...

 
24. April 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Landwirtschaft

Gestern die Erfolgsmeldung - heute die Realität

Zur Veröffentlichung des Leitbildes Landwirtschaft 2030 und der Distanzierung der CDU-Fraktion erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Der offen ausgetragene Streit zwischen der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Frau Dr. Dalbert, und der CDU-Fraktion belegt einmal mehr, dass die Kenia-Koalition weder... Mehr...