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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
9. November 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Ministerium verweigert Auskunft - LINKE fordert vor den Beratungen über die Volksinitiative Daten zur Unterrichtsversorgung

In einer kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung (7/1169) des Abgeordneten Thomas Lippmann wurden – wie bereits im vergangen Jahr – wesentliche Daten aus der Unterrichtsstatistik des Bildungsministeriums erfragt. Hierbei geht es vor allem um die Schülerzahlen, um den zugewiesenen Unterrichtsbedarf und um den konkreten Bestand und den... Mehr...

 
8. November 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik

Bankrotterklärung beim Einsatz pädagogischer Mitarbeiter*innen

Nach einem jahrelangen Prozess hatte die Vorgängerregierung im Jahr 2014 einen Beschluss des Landtages aus dem Jahr 2007 erfüllt und ein Konzept zum künftigen Einsatz pädagogischer Mitarbeiter*innen vorgelegt. Das Ringen um die Verwendung und die notwendige Neueinstellung von pädagogischen Mitarbeiter*innen hat auch in der neuen Legislaturperiode... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
23. November 2017 Monika Hohmann/Reden/Senioren/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 6: Aussprache zur Großen Anfrage "Entwicklung der Altersrenten in Sachsen-Anhalt"

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, bevor ich mit meiner Rede beginne, möchte ich mich sehr herzlich bei der Deutschen Rentenversicherung für die Sonderauswertung der Statistiken zur Beantwortung der GA bedanken. Diese Aufbereitung der Zahlen war sehr hilfreich und gut nutzbar. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in den... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Hendrik Lange/Wulf Gallert/Presseerklärung/Wirtschaft/Netzpolitik

Daseinsvorsorge durch Breitbandausbau gewährleisten - Fördermittelbescheid überarbeiten

Zum umstrittenen Fördermittelbescheid des Wirtschaftsministeriums für den Breitbandausbau in der Altmark erklären der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange und der Abgeordnete der Altmark Wulf Gallert: „Für den Ausbau des Breitbandes in der Altmark als ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge werden 140 Millionen Euro Steuergeld zur Verfügung... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
23. November 2017 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt

Thomas Lippmann zu TOP 5: Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt!

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die frohe Botschaft der Steuerschätzer haben wir alle vernommen, gleichwohl fehlt in der Landesregierung und in großen Teilen des Parlaments weiterhin der politische Wille, die Spielräume auch zu nutzen, um das Land voranzubringen. Außer unverbindlichen Erklärun-gen sind bisher keine greifbaren... Mehr...

 
14. November 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt!

Die Landtagsfraktion DIE LINKE wird zur kommenden Landtagssitzung aufgrund der prognostizierten Steuermehreinnahmen einen Antrag für einen Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 500 Millionen Euro einbringen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Die neue Steuerschätzung zeigt, dass die Blockadehaltung der Landesregierung... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
23. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 3: Stärkung der Wissenschaftsfreiheit der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt

Anrede, meine Fraktion begrüßt den heute hier vorliegenden Antrag. Denn die Freiheit von Wissenschaft, Forschung, Lehre wie übrigens auch die Freiheit der Kunst und der Presse, wie sie unser Grundgesetz regelt, ist nicht nur ein Wesensmerkmal der Demokratie, es ist auch ihre Bedingung. Die Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene haben bei... Mehr...

 
16. November 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres

Fall Oury Jalloh: Abgeschlossen ist noch lange nichts - Aufklärung muss außerhalb Sachsen-Anhalts passieren

Nach über 12 Jahren ändert die Staatsanwaltschaft Dessau ihre Auffassung zu der Frage, ob Oury Jalloh sich selbst angezündet hat oder ob davon auszugehen ist, dass er durch Fremdeinwirkung zu Tode kam. Und geht von letzterem aus. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Das ist nichts anderes als eine Zäsur in der... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
23. November 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 4: Die Bekämpfung des Riesen-Bärenklau ist eine Landesaufgabe

Anrede, Die AfD ist nun auch gegen den Riesen-Bärenklau und möchte dies durch einen langen Antrag dokumentieren – nunja!... Der Riesen-Bärenklau ist eine schöne große und imposante Pflanze und wurde als solche Zierpflanze nach Mitteleuropa gebracht. Allerdings hat sie sich nicht an die Erwartungen von uns Menschen gehalten und ist an ihren... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "Insektensterben - dramatisch still"

Insekten und Blütenpflanzen verbindet eine Koevolution über Jahrmillionen hinweg. Insbesondere die Bienen spielen dabei eine große Rolle. Die gemeinsame Entwicklung in der Erdgeschichte bedingt dabei die große Abhängigkeit voneinander. Ohne Bestäuber werden die Blütenpflanzen nicht befruchtet – ohne genügend Blütenpflanzen können die Bestäuber... Mehr...