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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
19. September 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Eingriffe in die Unterrichtsversorgung und die Lehrer-Ausbildung zurücknehmen

Mit einem Antrag in der nächsten Landtagssitzung am 28./29. September wird die Fraktion Die LINKE die Landesregierung auffordern, sich der massiven Kritik an den gekürzten Bedarfszuweisungen für allgemeinbildende Schulen sowie an der drastischen Erhöhung des eigenverantwortlichen Unterrichts in der Lehrer-Ausbildung zu stellen und diese... Mehr...

 
18. September 2017 Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Soziales

Schulsozialarbeit als Regelaufgabe etablieren

Die Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Birke Bull-Bischoff, erklärt: „Schulischer Misserfolg hat viele Gesichter. Dazu gehören Abschulungen zurück in die jeweils nachkommenden Schulformen, Jahrgangswiederholungen und einiges mehr. Am Ende der Kette steht das Nichterreichen eines Schulabschlusses als schwerwiegendste Folge... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
14. September 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Soziales/Senioren

Altersarmut - kein Thema für die Koalition

Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen die Behandlung unseres Antrages „Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles... Mehr...

 
25. August 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Arbeitsmarkt/Ausbildung

Doreen Hildebrandt zu TOP 4: Berufsschulen als Motoren des dualen Systems weiter stärken

Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antrag 7/1744 mit dem schönen Namen „Berufsschulen als Motoren des dualen Systems weiter stärken“ spricht mir nicht nur aus dem Herzen, weil der Titel Verkehrspolitik mit Ausbildungsmarktpolitik verbindet, sondern weil Sie offensichtlich erkannt haben, dass Sie Korrekturen am bisherigen Kurs der... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
5. September 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Polizei/Finanzen

Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff

Zur durch das TV-Duell ausgelösten Überraschung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass der Personalmangel bei der Polizei unangenehme Konsequenzen hat und in der Kriminalitätsbekämpfung nicht weiterhilft, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff. Der... Mehr...

 
25. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Haushalt

Institutionelle Förderung

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Datenschutz, Inneres, Polizei
5. September 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Gegen Rechts

LINKE begrüßt Vorhaben einer Enquetekommission gegen Rechtsextremismus

Im Ergebnis ihrer Klausurtagung plant die SPD-Landtagsfraktion eine Enquetekommission gegen Rechtsextremismus einzurichten. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "DIE LINKE begrüßt das Vorhaben der SPD-Fraktion, eine Enquetekommission zum Thema Rechtsextremismus einzurichten, ausdrücklich. Dass Rechtsextremismus,... Mehr...

 
25. August 2017 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl

Henriette Quade zu TOP 3: Aktuelle Debatte: Masseneinwanderung verhindern - konsequente Anwendung des Aufenthaltsgesetzes in Sachsen-Anhalt

Anrede, Wieder haben wir es mit einem Antrag und einer aktuellen Debatte zu tun, die an der Realität im Land schlichtweg vorbei gehen. Die AfD erweckt den Eindruck, wir hätten im Moment eine Masseneinwanderung nach Sachsen-Anhalt und nach Deutschland, die sich jetzt noch verschärfen würde und deswegen müsse man jetzt irgendwas machen. Wir... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
8. September 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Tourismuspolitik/Umwelt

Gutachten zu Schierke bestätigt naturschutzrechtliche Bedenken

Zum neuerlichen Gutachten zum Ski-Gebiet Schierke erklärt der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: "Das von der Landesregierung zusätzlich in Auftrag gegebene Gutachten zur Umweltverträglichkeit des Schierker Seilbahnprojektes bestätigt letztlich erhebliche Bedenken gegen das Projekt. Die geprüfte Alternativvariante würde demnach noch... Mehr...

 
25. August 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Verkehr/Umwelt

Andreas Höppner zu TOP 2b: Aktuelle Debatte: Politik-Einfluss der Automobilindustrie gefährdet demokratische Grundlagen

Erst Diesel-Skandal dann Diesel-Gipfel. Bei beidem hat Politik versagt. Bei beidem wurde ersichtlich, wie in diesem Falle die Automobilindustrie Politik in der Hand hat und steuert. Ja, wie ganz klar dargestellt wird, wer die wirkliche Macht und Durchsetzungsfähigkeit im Land hat. Diese Vorgänge machen letztendlich auch die Entmündigung aller... Mehr...