Reden

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25. November 2016 Reden/Demokratie/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 26 b): Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt

Wir führen heute auf Antrag der AfD-Fraktion eine aktuelle Debatte zum Thema „Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt“. Ich gebe zu, beim Lesen dieses Thema, schöpfte ich Hoffnung darauf, dass die schon lange angebrachten Entschuldigungen durch die AfD-Fraktion nun endlich erfolgen, aber bei Weiterlesen wurde klar, wir haben es wieder... Mehr...

 
25. November 2016 Reden/Verkehr/Kerstin Eisenreich

Kerstin Eisenreich zu TOP 26 a): Elektromobilität in Sachsen-Anhalt voranbringen

Die Elektromobilität ist in aller Munde, und auch wir bringen uns gerne in diese Diskussion ein. Aber wir setzen bei Elektromobilität in erster Linie auf die bereits vorhandene, nämlich die Schiene und den öffentlichen Verkehr.Debatten über die Antriebssysteme Verbrennungsmotor versus Elektromotor beim Auto bringen uns doch keinen Schritt weiter.... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Hochschulen/Hendrik Lange

Hendrik Lange zu TOP 22: „Bologna-Prozess“ kontrolliert rückabwickeln – Deutsche Universität stärken!

Ja, es gibt Kritik. In der Debatte 2015 ist sie von meiner Fraktion bereits geäußert worden. Von der Verschulung bis zum Bulimie-Lernen muss man die Schwierigkeiten in einigen Studiengängen ernst nehmen. Auch dass an einigen Hochschulen die Anrechnung der ECTS (Leistungspunkte nach European Credit Transfer System) schlecht umgesetzt ist, ist... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Rechtspolitik/Personal/Eva von Angern

Eva von Angern zu TOP 18: Personalstrategie in der Justiz – Die dritte Gewalt im Land Sachsen-Anhalt auf tragfähige Füße stellen

Lassen Sie mich zu Beginn meiner Rede vorweg folgende grundsätzliche Fragen stellen:Was wäre ein Rechtsstaat ohne bzw. ohne ausreichendes Personal im Bereich der Justiz?Hätte die Justiz in Sachsen-Anhalt dann überhaupt noch eine Zukunft?Könnte die verfassungsrechtlich verbürgte Unabhängigkeit der Rechtsprechung dann noch garantiert werden?Was ist... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Kinder/Monika Hohmann

Monika Hohmann zu TOP 10: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)

Meine Fraktion hat der vorliegenden Beschlussempfehlung zugestimmt, jedoch unter dem Vorbehalt, dass die Berechnungsgrundlagen den Tatsachen entsprechen und verlässlich sind. Nach Sichtung der Zahlen des Statistischen Landesamtes und eigenen Berechnungen hat meine Fraktion nun doch einen Änderungsantrag zum vorliegenden Gesetzentwurf eingebracht.... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Personal/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Ein weiterer Akt in der Besoldung der Landesbediensteten nach Kassenlage. Diesmal reden wir sehr viel über die Worte Verfassung, verfassungsmäßig. Jetzt machen wir Verfassungsmathematik, anstatt das Alimentationsprinzip umzusetzen, nach dem nämlich jeder Landesbedienstete entsprechend seiner dienstlichen Stellung so zu besolden ist, dass ihm eine... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Umwelt/Kerstin Eisenreich

Kerstin Eisenreich zu TOP 05: Müllimporte stoppen!

Eines der zentralen Probleme der industriellen Wohlstandsgesellschaft ist die Erzeugung von Abfall. Die damit zusammenhängenden Fragen der Vermeidung, Verwertung und Entsorgung harren nach wie vor einer nachhaltigen Lösung. Denn die Entnahme und Nutzung von Ressourcen, die damit verbundenen Emissionen und die Entsorgung von Abfällen belasten die... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Forsten/Andreas Höppner

Andreas Höppner zu TOP 04: Alarmierende Arbeitsbedingungen im Landesforstbetrieb und Landeszentrum Wald verbessern

Viele Menschen verbinden mit einem Förster bzw. mit dem Beruf des Försters ein gewisses romantisiertes Bild, wie es mal vor zwanzig oder dreißig Jahren war. Viele Beschäftigte in den Forstbetrieben und -verwaltungen erlernten und arbeiteten in ihrem Beruf mit viel Leidenschaft. Man hatte sozusagen auch zukunftsweisende Visionen in der... Mehr...

 
24. November 2016 Reden/Haushalt/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 03: Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017/2018 / Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 / Änderung ...

Dass das, was lange währt nicht immer gut werden muss, können wir an dem von der Landesregierung vorgelegten Haushalt vortrefflich studieren. Steht in der Landeshaushaltsordnung (§ 30 Abs. 1), dass ein Haushaltsplan in der Regel bis zum 01. Oktober in den Landtag einzubringen ist. Heute ist der 24. November, reichlich spät um ihn pünktlich zu... Mehr...

 
23. November 2016 Reden/Demokratie/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 08: Änderung § 85 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt

Meine Herren von der AfD, das passiert mit Schaufensteranträgen, wenn man von vornherein deutlich macht, dass es als ein Schaufensterantrag gedacht war. Herr Striegel als Berichterstatter des Ausschusses hat ausgeführt, dass es im Ausschuss von den Koalitionsfraktionen ein Angebot gab, diesen Antrag nicht sofort zu behandeln, sondern ihn liegen zu... Mehr...

 

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