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Zur Zeit wird gefiltert nach: Wulf Gallert

Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
6. November 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik

Letzte Chance, sich von Orbán zu distanzieren

Zum angeblichen Privatbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán heute in Wittenberg erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Begleitung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff heute in Wittenberg ist ein öffentliches Zeichen und deshalb keinesfalls eine... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Hendrik Lange/Wulf Gallert/Presseerklärung/Wirtschaft/Netzpolitik

Daseinsvorsorge durch Breitbandausbau gewährleisten - Fördermittelbescheid überarbeiten

Zum umstrittenen Fördermittelbescheid des Wirtschaftsministeriums für den Breitbandausbau in der Altmark erklären der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange und der Abgeordnete der Altmark Wulf Gallert: „Für den Ausbau des Breitbandes in der Altmark als ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge werden 140 Millionen Euro Steuergeld zur Verfügung... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
27. Oktober 2017 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Zustand und Perspektiven der EU"

Es ist nach wie vor erstaunlich, dass die politische Debatte bei uns, anders als in allen anderen Mitgliedsländern der EU, kaum spürbar von deren Perspektiven bestimmt wird. Beredetes Beispiel dafür ist der Bundestagswahlkampf, in dem zwar intensiv über die Fragen Migration und Sicherheit gestritten worden ist, aber die Rahmenbedingungen, nämlich... Mehr...

 
8. September 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Tourismuspolitik/Umwelt

Gutachten zu Schierke bestätigt naturschutzrechtliche Bedenken

Zum neuerlichen Gutachten zum Ski-Gebiet Schierke erklärt der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: "Das von der Landesregierung zusätzlich in Auftrag gegebene Gutachten zur Umweltverträglichkeit des Schierker Seilbahnprojektes bestätigt letztlich erhebliche Bedenken gegen das Projekt. Die geprüfte Alternativvariante würde demnach noch... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
14. Juli 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Ausbildung

Bessere Rahmenbedingungen und Berufsperspektiven für Azubis dringend nötig

Zu den heute vorliegenden Zahlen der Bundesagentur für Arbeit bezüglich des Pendelverhaltens von Auszubildenden aus Sachsen-Anhalt erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert:  Mehr...

 
11. Juli 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Wirtschaft

Qualität statt Quantität bei Wirtschaftsförderung

Zu der vom Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und der Chef der Investitionsbank Ronald Maas gemeinsam vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung für das 1. Halbjahr 2017, erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert: Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
27. April 2017 Wulf Gallert/Kleine Anfrage/Religionspolitik

Aktivitäten sogenannter Sekten und Weltanschauungsgruppen

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7. April 2017 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 2b: Aktuelle Debatte - Die Zukunft der EU 60 Jahre nach Unterzeichnung der römischen Verträge

Es ist zwar im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht unüblich, Aktuelle Debatten zu Jahrestagen anzumelden, trotzdem könnte ein interessierter Beobachter regelmäßig die Frage stellen, was denn so sonderlich aktuell an Jahrestagen sei, die man im Gegensatz zu fast allen anderen politischen Ereignissen mit einer gewissen Sicherheit voraussagen kann. ... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
3. März 2017 Wulf Gallert/Reden/Religionspolitik

Wulf Gallert zu TOP 14: Kein Recht des Staates zu Geschenken

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Werter Herr Präsident! Bei einer solchen Fünf-Minuten-Rede muss man vorher die folgende Entscheidung treffen: Versucht man, die Logik des AfD-Antrags in irgendeiner Art und Weise zu analysieren und darauf zu reagieren oder kümmert man sich um das Problem? Bis vor 30 Sekunden konnte ich die Entscheidung noch nicht... Mehr...

 
20. Dezember 2016 Presseerklärung/Europapolitik/Wulf Gallert

Für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit

Zu jüngsten europapolitischen Positionierungen der Landesregierung bemerkt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert Mehr...